Schuldenfrei bis 2028

Rostocks Oberbürgermeister Roland Mehtling hat seine Sparvorschläge gestern den Fraktionen vorgelegt. Georg Scharnweber
Rostocks Oberbürgermeister Roland Mehtling hat seine Sparvorschläge gestern den Fraktionen vorgelegt. Georg Scharnweber

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26. November 2010, 08:12 Uhr

Rostock | Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) hat den Fraktionen der Bürgerschaft gestern einen ersten Entwurf des überarbeiteten Haushaltssicherungskonzepts (Hasiko) vorgelegt. Nach dem Papier, das Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung vom kommenden Jahr bis 2018 umfasst, kann die Hansestadt in diesem Zeitraum 94 Millionen Euro einsparen. "Damit können wir die Schuldenlast der Hansestadt auf 97 Millionen Euro reduzieren", sagte der Oberbürgermeister.

Ein Teil davon soll durch Verkäufe von Wiro-Immobilien erreicht werden. "Mit Veräußerungen von bis zu 250 Wohnungen kann jährlich ein Ertrag von 6,25 Millionen Euro erzielt werden", so Methling. Pro Jahr sollen insgesamt mindestens zehn Millionen Euro in die Schuldentilgung fließen. Weitere konkrete von ihm vorgeschlagene Sparmaßnahmen wollte der Oberbürgermeister zunächst nicht nennen. Nur so viel: Der Hasiko-Entwurf enthalte verschiedene Prüfaufträge. "Die müssen in den kommenden Wochen weiter untersetzt werden", so Methling. Das Maßnahmepaket zum Schuldenabbau will der Oberbürgermeister am 7. Dezember mit einer Arbeitsgruppe der Rostocker Bürgerschaft besprechen. Am 2. Februar soll das Stadtparlament das Papier dann verabschieden. Hintergrund: Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hatte in seinem jüngsten Haushaltserlass das bestehende Hasiko moniert und eine konkretere Fassung bis Ende Februar gefordert.

Von den ursprünglich 220 Millionen Altschulden schiebt Rostock noch etwa 190 Millionen Euro vor sich her. Der vollständige Ausgleich soll nach Angaben Methlings bis 2028 geschafft sein. Das sei möglich durch den überraschenden Ausgang des Gesprächs mit dem Innenminister in dieser Woche. "Denn nun kann der komplette Altschuldenabbau gestreckt werden", sagte Methling. In den vergangen Jahren hatte Caffier auf eine Tilgung bis 2018 mit jährlichen Raten von 22 Millionen Euro bestanden. Nun hat er der Stadt auch die Entscheidung für eine langsamere Tilgung eingeräumt.

Caffier betonte allerdings, dass der Handlungsspielraum der Kommune bei einem langsamen Schuldenabbau länger eingeschränkt sei. Beispielsweise seien Kredite für einen Theaterneubau nicht genehmigungsfähig, solange der Haushalt nicht vollständig ausgeglichen sei.

Rostocks Verwaltungschef hält dennoch an den Neubauplänen fest. Im Finanzplan für das kommende Jahr sind 500 000 Euro dafür vorgesehen. "Damit wollen wir die Planungsarbeiten zum Bau, Ort und dem Finanzrahmen fortsetzen", sagte Mehtling gestern. Er gehe davon aus, dass das 50-Millionen-Projekt, das zur Hälfte aus Städtebaufördermitteln finanziert werden soll, 2014 beantragt werden kann. "Das bedeutet, dass wir 2015 mit dem Bau beginnen können und das Theater am 24. Juni 2018 fertig ist", so der Rathauschef.

Im jüngsten Gespräch mit Caffier habe der Oberbürgermeister den Innenminister nicht so verstanden, als sei ein Theaterneubau gänzlich unmöglich. "Der Innenminister sagte: ,Zumindest wird es schwierig. Das würde ich als Zugeständnis verstehen", so Methling. Fest stehe in jedem Fall, dass das Große Haus bis 2028 nicht mehr bespielbar sei.

Einig sei er sich mit dem Landespolitiker darin, dass ein langsamer Schuldenabbau nicht unbedingt der beste Weg für Rostock sei. Als Grund nannte Mehtling anhaltende und möglicherweise steigende Zinsbelastung sowie Einschränkungen bei Investitionen in kofinanzierte Projekte.

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