Schlaf-Abgabe für Theater abgelehnt

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21. April 2010, 09:55 Uhr

Rostock | Touristen, die nach Rostock kommen, um ins Theater zu gehen? Laut Aussagen von Uwe Barsewitz, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes MV (Dehoga), sind das die wenigsten. Vertreter der Wirtschaft und insbesondere der Hotellerie haben gestern vor dem Wirtschaftsausschuss Stellung zur Kulturförderabgabe bezogen. Diese stützt sich auf die These, dass Beherbergungsunternehmen vom kulturellen Angebot der Stadt profitieren.

Fehlanzeige lautet dazu der Kommentar der Hotelbranche. Rostock sei nicht mit Kulturstädten wie Hamburg, Berlin oder Weimar zu vergleichen, meint Jens Rademacher vom Steuer- und Finanzausschuss der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Rostock. Im Ergebnis der Diskussionen in der Vollversammlung der IHK am Montag, sei die Kammer zu dem Schluss gekommen, dass die Kulturförderabgabe "politisch verfehlt" und "rechtswidrig" sei. Ein entsprechendes Rechtsgutachten habe die IHK in Auftrag gegeben, teilt Barsewitz mit. Selten habe ein Thema derart hohe Wellen in einer Vollversammlung geschlagen.

Der Wirtschaftsausschuss hat gestern über den von der Grünen-Fraktion eingebrachten Antrag über eine Kulturförderabgabe abgestimmt. Mithilfe dieser "Bettensteuer" sollte ein Theaterneubau finanziert werden. Der Vorschlag der Grünen besagt, den Hoteliers fünf Prozentpunkte ihrer durch die Senkung der Umsatzsteuer um zwölf Prozentpunkte gewonnenen Erleichterung abzunehmen. Die Maßnahme sollte ab dem 1. Januar 2011 greifen. In vier Jahren, so die Rechnung der Grünen, seien zehn Millionen Euro zusammen. Nach Einwerbung von Drittmitteln könne mit diesem Eigenkapitalanteil ein Theaterneubau gestemmt werden.

Anke Knitter (SPD) äußerte Bedenken darüber, ob diese Rechnung aufgehe. Auch der explizite Verwendungszweck sei zu überdenken. Allerdings sehe sie im Gegensatz zu den Vertretern der IHK keine Probleme hinsichtlich der rechtlichen Durchführbarkeit des Antrages. Mathias Krack (Für Rostock) merkte an, dass die Kulturförderabgabe ungerecht sei, da sie eine Gruppe von Unternehmern anders behandle als die anderen. Knitter: "Die Absenkung der Umsatzsteuer im Übernachtungsgewerbe war auch eine willkürliche Entlastung." Ausschussvorsitzender Helmut Schmidt (CDU) argumentiert, er sehe einen Rechtsstreit als sicher an, sollte die Bürgerschaft der Abgabe zustimmen: "Die Verbände würden sich wehren und das ist nicht gewollt in dieser Stadt."

Der Wirtschaftsausschuss sprach sein Veto gegen die Kulturförderabgabe aus.

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