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Norddeutsche Neueste Nachrichten

24. Oktober 2017 | 02:24 Uhr

Rostock : Zweiter Anlauf für Senator Müller

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

45-Jähriger bekommt nach Ankreuz-Panne erneut knappe Mehrheit

svz.de von
erstellt am 30.Jan.2014 | 10:00 Uhr

Blumen gab es gestern erst einmal keine für Chris Müller. „Die bekommen Sie erst, wenn Sie ernannt sind. Darauf haben wir uns im Präsidium geeinigt“, sagte Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens (CDU). Denn der 45-Jährige wurde am Abend auf Vorschlag der SPD bereits zum zweiten Mal zum Finanzsenator gewählt. Aber es ist durchaus möglich, dass Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) die Abstimmung anzweifeln wird – auch ohne erneute Ankreuz-Panne.

Müller erhielt wie bei der ersten Abstimmung im Dezember exakt die erforderliche Anzahl von 27 Stimmen. Er kommentierte das Ergebnis knapp, aber erfreut: „Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an.“ Die Abstimmung war nötig geworden, nachdem das Innenministerium einen der Zettel aus der ersten Wahl für ungültig erklärt hatte. Müller rutschte damit auf 26 Stimmen – eine zu wenig für die qualifizierte Mehrheit der 53 gewählten Bürgerschaftsmitglieder. Auf dem ungültigen Zettel, so berichtete Jens gestern, hatte eines der Mitglieder zunächst wie alle anderen mit Blau angekreuzt und das Zeichen dann mit Rot überschrieben – offenbar mit dem eigenen Stift. Die Rechtsaufsichtsbehörde hatte bemängelt, die Geheimhaltung sei nicht vollständig gewesen. Jens forderte die Mitglieder gestern denn auch auf, schlichte Kreuze zu machen. Beim Wahlgang waren Müllers Gegenkandidaten Antje Faaß (10 Stimmen) und Volker Bargfrede (8) chancenlos. Nach dem Willen der Bürgerschaft soll der bisherige Abteilungsleiter beim landeseigenen Betrieb für Bau und Liegenschaften als Senator auch die erste Stellvertretung von Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) übernehmen.

Dieser hat nun zwei Wochen Zeit, um gegen den Beschluss Widerspruch einzulegen. Dann könnte sich die senatorlose Zeit weiter verlängern, eine dritte Wahl bei der nächsten Sitzung Anfang März notwendig werden. Die erste Abstimmung hatte Methling mit dem Argument angegriffen, Müller sei erst nach Ablauf der Bewerbungsfrist von den Sozialdemokraten aufgestellt worden. Das Innenministerium war ihm nach Angaben von Bürgerschaftspräsidentin Jens dabei allerdings nicht gefolgt.

Rostock steht seit mehr als zwei Jahren ohne Finanzsenator da. Amtsinhaber Georg Scholze (CDU) war seit dem Spätsommer 2011 krankgeschrieben, bis seine Wahlperiode Mitte vergangenen Jahres ablief. Nach dem Weggang von Sozialsenatorin Liane Melzer (SPD) als Bezirksamtsleiterin nach Hamburg läuft auch in diesem Ressort noch die Wiederbesetzung.

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