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Kita-Förderung Rostock : Wohin mit einer Million Euro?

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Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

Sozialministerium zahlt Rostock Geld aus gescheitertem Betreuungsgeld aus

von
erstellt am 27.Apr.2016 | 05:00 Uhr

Die Hansestadt erhält zusätzliches Geld für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung – rund eine Million Euro aus ursprünglich für das gescheiterte Betreuungsgeld vorgesehenen Mitteln. Insgesamt gehen vom Land in diesem Jahr 4,5 Millionen Euro an die Landkreise und kreisfreien Städte in MV, 2017 sind es 10,4 und 2018 dann 11,6 Millionen Euro.

„Die Landkreise und kreisfreien Städte verpflichten sich, das Geld gezielt für die Kinder auszugeben“, sagte Sozialministerin Birgit Hesse (SPD). In Rostock stellt gerade das ein Problem dar: Wohin mit der Million? Die SPD hat beantragt, sie „zweckgebunden für eine Reduzierung der Elternbeiträge“ zu verwenden – für Vollzahler in Kitas. „Das wäre zwar gut gemeint, aber nicht gut gemacht“, befindet Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke). Das ließe zwar die Eltern außen vor, deren Beiträge die Stadt ohnehin schon voll übernimmt, aber auch die, die teilweise bezuschusst werden. Realistische Ersparnis aus Bockhahns Sicht für Voll- und Teilzahler: nur sechs Euro monatlich.

Außerdem betont er: „Die Mittel können dafür nicht eingesetzt werden“, da seien sich Finanzsenator Chris Müller (SPD), Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) und er einig. Das Geld ist an eine Qualitätssteigerung gebunden. Die sehen SPD-Mitglieder wie Cathleen Kiefer-Demuth aber durchaus in einer Beitragsverringerung, wenn auch indirekter. Zu heikel, findet Bockhahn. Würde das Geld nicht für den Förderzweck verwendet, müsste die Stadt es an das Ministerium zurückzahlen – mit 8,6 Prozent Zinsen.

Jugendamtsleiter Robert Pfeiffer will das Geld, wie sein Chef, in Schwerpunkt-Kitas mit hohem Migrantenanteil investieren, in Dolmetscher, zusätzliche Kräfte, damit Kinder nicht bei der Betreuung hinten runter fallen. „Es gibt intensive Bedarfe“, sagt er. Außerdem solle an langfristiger Kostendämpfung gearbeitet werden. Der Jugendhilfeausschuss forderte gestern einen genaueren Vorschlag und will dann entscheiden, wie die Qualität in Kitas zu steigern ist. Der Antrag der SPD wurde abgelehnt.

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