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Norddeutsche Neueste Nachrichten

18. August 2017 | 12:49 Uhr

Rostock : Wahlplakate als Zielscheibe

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

Rathaus und Parteien mahnen zur Vernunft. Hauptopfer AfD lobt Belohnung für Hinweise auf Täter aus

Der Landtagswahlkampf ist in vollem Gange und immer wieder kommt es in Rostock zur mutwilligen Beschädigung von Wahlplakaten. Das Hauptziel sind bislang vornehmlich die 3,5 mal 2,5 Meter großen Wesselmann-Tafeln der AfD: „Wir haben bisher zwei Meldungen bekommen, darunter sechs beschädigte Plakate der AfD und eines von der CDU“, sagt Polizeisprecherin Isabel Wenzel. Dies seien jedoch nur die Fälle, die bisher zur Anzeige gebracht wurden, es sei denkbar, dass bereits eine wesentlich höhere Anzahl beschädigt worden sei – auch von anderen Parteien.

Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) mahnt: „Wer seine Meinung äußern möchte, sollte dies fair und demokratisch an der Wahlurne tun. Jede Sachbeschädigung verurteile ich auf das Schärfste! Wir brauchen eine verantwortungsbewusste politische Auseinandersetzung.“ Und obwohl ihre Programme unterschiedlich ausfallen, sind sich die Parteien einig: Wahlplakat-Vandalismus ist kein Kavaliersdelikt, sondern Sachbeschädigung. Und die kann laut Strafgesetzbuch mit Geld- oder sogar Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren geahndet werden.

Wer wirbt wie viel?
In der Hansestadt stehen derzeit 295 Wesselmann-Tafeln, davon: CDU: 94, SPD: 86, Linke: 56, AfD: 16, Grüne: 15, FDP: 15, NPD: 10, Die Partei: 2, Freier Horizont: 1. Werben darf laut Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung in Rostock jede Partei/jeder Wähler, der zur Landtagswahl zugelassen ist, mit maximal 2000 Plakaten.

Auch Rostocker Kommunalpolitiker sowie betroffene Direktkandidaten mahnen zur Vernunft: „Diese Art der Sachbeschädigung ist grundsätzlich abzulehnen“, sagt der AfD-Landtagskandidat Holger Arppe. Es zeuge von einem sehr schlechten politischen Stil und stelle keine akzeptable Entwicklung für Stadt und Land dar. So könne man keinen fairen, vernünftigen und demokratischen Wahlkampf führen, sagt Arppe.

Ein solches Verhalten beschädige die demokratische Mitbestimmung, gibt SPD-Fraktions-Chef Steffen Wandschneider zu bedenken, und als grundsätzlich abzulehnen stufen Uwe Flachsmeyer, Fraktionsvorsitzender der Rostocker Grünen sowie Sybille Bachmann (Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) die Vorfälle ein. CDU-Kreisvorstand Daniel Peters geht noch weiter: „Das spiegelt in meinen Augen ein hundsmiserables Demokratie-Verständnis wider.“ Wahlplakate dürften nicht zum Freiwild für Schmierfinken werden, so der Landtagskandidat. Auch Eva-Maria Kröger, die für die Linken in den Landtag einziehen will, urteilt: „Kreativität und freie Entfaltung in allen Ehren, aber sie hat Grenzen.“

Neben dem politischen ist auch der wirtschaftliche Schaden für alle Beteiligten nicht zu vernachlässigen – denn Wahlkampf kostet. Laut Informationen des Herstellers ist eine Wesselmann-Tafel mehrere Tausend Euro wert, die Plakate je nach Auflage zwischen 20 und 100 Euro. Für eine Neuinstallation im Schadensfall käme man auf 80 bis 150 Euro Material-, Fahrt- und Arbeitskosten. Trotzdem – oder gerade deshalb – hat die Rostocker AfD eine Belohnung in Höhe von 100 Euro ausgelobt, für sachdienliche Hinweise auf Täter, so Arppe.

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erstellt am 29.Jul.2016 | 05:00 Uhr

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