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18. November 2017 | 17:06 Uhr

Vierter Senator muss warten

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erstellt am 27.Jun.2013 | 09:37 Uhr

Rostock | Die Hansestadt bekommt keinen vierten Senator - jedenfalls vorerst nicht. Bei einem Spitzentreffen im Rathaus am Dienstagabend einigten sich die Fraktionsvorsitzenden darauf, die Stelle von Dr. Liane Melzer (SPD) in ihrem jetzigen Zuschnitt neu auszuschreiben. Am 10. Juli soll die Bürgerschaft darüber beschließen. Überlegungen, Melzers Ressort aufzuspalten, sind damit erst einmal vom Tisch. Melzer, die zum 1. September nach Hamburg-Altona wechselt, verantwortet in Rostock mit Jugend und Sozialem, Gesundheit, Schule, Sport und Kultur den größten Senatsbereich.

Nachdem ihr Weggang bekannt geworden war und auch Finanzsenator Georg Scholze (CDU) abgewählt wurde, wollten die Fraktionen die Senatsbereiche neu gliedern. Linke, Rostocker Bund und Grüne hatten sich dabei für einen vierten Senator ausgesprochen. "Rostock braucht endlich wieder einen Kultursenator, um erfolgreich Kulturpolitik zu machen", sagt Eva-Maria Kröger, Chefin der Linksfraktion. "Ich halte vier Bereiche nach wie vor strategisch und inhaltlich für richtig", sagt Simone Briese-Finke, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Doch die Bemühungen scheiterten aus zwei Gründen: Zum einen tritt neben der CDU nun auch die SPD für die Beibehaltung von drei Bereichen ein. Zum anderen hatte Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) den Fraktionen gegenüber angekündigt, dass er gegen einen Beschluss mit vier Senatsbereichen in Widerspruch gehen werde.

Die Fraktionen befürchten nun, dass sich die Neubesetzung der Stelle durch Widerspruch, Beanstandung und mögliches Klageverfahren auf unbestimmte Zeit verzögern würde. Weil sie eine senatorenlose Zeit um jeden Preis verhindern wollen, soll am 10. Juli nun also die Melzer-Stelle neu ausgeschrieben werden. Das Kulturressort soll weiter darin enthalten sein, auch wenn sich Methling dessen Kernbereich, das Kulturamt, erst vor Kurzem selbst zugeordnet hat. Ob die Kultur in einem zweiten Schritt in einen separaten Senatsbereich ausgegliedert werden kann, ist noch nicht klar.

Ursprünglich hatte die Bürgerschaft bei der Neugliederung der Senats- und Ämterstruktur im Rathaus auf eine Kooperation mit dem Oberbürgermeister gesetzt. Doch der hatte das Vorgespräch am Dienstag kurzfristig abgesagt, zum Ärger der Fraktionen. "Die Bürgerschaft hatte die feste Absicht, bei der Suche nach einer gemeinsamen Lösung auch die Wünsche des Oberbürgermeisters zu berücksichtigen", sagt die Präsidentin der Bürgerschaft, Karina Jens (CDU). "Es ist sehr bedauerlich, dass er keinen Gesprächsbedarf gesehen hat." Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Steffen Wandschneider ist enttäuscht: "Mit seiner Verweigerungshaltung vernachlässigt der Oberbürgermeister seine Pflichten."

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