Unsolide

von
16. November 2007, 10:00 Uhr

Vom "Hans im Glück" war die Rede, als der frühere Finanzminister Hans Eichel mit Sparanstrengungen, vor allem aber konjunkturellem Rückenwind, die Sanierung des Bundeshaushalts in Angriff nahm. 2006 sollte der Etat ohne neue Kredite auskommen. Visionen, die an der Wirklichkeit scheiterten. Nachfolger Peer Steinbrück arbeitet noch daran, die schwarze Null zu erreichen. Trotz der günstigen Umstände: Für 2008 sind auch nach dem Feinschliff noch knapp zwölf Milliarden neuer Kredite eingeplant. Bevor Steinbrück das alte Eichel-Ziel des ausgeglichenen Haushalts erreicht - er peilt offiziell 2011 an, zielt aber auf das Wahljahr 2009 - könnte auch ihm die Konjunktur einen Strich durch die Rechnung machen. Die Kritik der Opposition an mangelndem Sparwillen hat deshalb eine gewisse Berechtigung. Im noch wirtschaftlich freundlichen Umfeld wäre ein beherzteres Streichen von Subventionen verkraftbar. Doch daran traut sich die Koalition nicht. Im Gegenteil. Steinbrück und die Koalition haben die Weichen für Mehrausgaben gestellt, alle im Einzelfall gut begründbar, von Bafög bis zu Sanierungen von Straße und Schiene. Und die Steuerfinanzierung des Gesundheitssystems ist ordnungspolitisch korrekt – aber für die späteren Jahre noch nicht solide gegenfinanziert. So addieren sich Ausgaben, während die Risiken steigen. Mit mehr Ausgabendisziplin hätte Steinbrück die Gefahr verringern können, Eichels Schicksal nicht nur im Guten, sondern womöglich auch im Schlechten teilen zu müssen.

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