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Ärger ums Geld in Warnemünde : Stadt zweifelt an Kurtaxe-Zahlen

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Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

Ortsbeirat wirft der Verwaltung fehlenden Willen bei der Erhebung der Abgabe und dadurch Verluste für die kommunale Kasse vor.

svz.de von
erstellt am 22.Feb.2016 | 05:00 Uhr

Mehrere Hunderttausend Euro seien der Stadt in den vergangenen Jahren entgangen, weil sie die Kurtaxe von Urlaubern mit Wohnwagen, -mobilen, Segel- oder Motorbooten nicht konsequent eingezogen habe. Das kritisierte der Warnemünder Ortsbeirat zuletzt. Tourismusdirektor Matthias Fromm weist diesen Vorwurf jetzt zurück. „Diese privaten Erhebungen sind so von uns nicht belastbar“, sagt er.

Seiner Mitarbeiterin Marita Schröder zufolge wurden im vergangenen Jahr auf dem Parkplatz an der Wetterstation insgesamt 5500 Caravans über den Parkschein erfasst. Das ergebe bei durchschnittlich zwei Personen pro Fahrzeug maximal 24 750 Euro Kurabgabe. Allerdings sind Tagesgäste, die nach 20 Uhr an- und vor 8 Uhr wieder abreisen, nicht zur Zahlung verpflichtet. „Bei angesetzten 20 Prozent Zahlungspflichtigen macht das in etwa 4800 Euro“, sagt Schröder.

Dennoch wolle die Tourismuszentrale beispielsweise neue Hinweisschilder aufstellen, um die Gäste auf die Taxe aufmerksam zu machen. Denn die zugehörige Satzung schreibt fest, „dass die Kurabgabe eine Bringschuld ist“, heißt es in einer Stellungnahme der Verwaltung. Quartiergeber wie der Campingplatz in Markgrafenheide oder die Marina der Yachthafenresidenz würden diese auferlegte Pflicht regelmäßig erfüllen. Ob auch Parkplatzbetreiber juristisch mit einem Quartiergeber gleichzusetzen seien, kläre die Stadtverwaltung derzeit.

„Wir würden die Akzeptanz und Bereitschaft zur Zahlung erhöhen, wenn wir die entsprechende Infrastruktur vorhalten würden“, sagt Fromm. Doch gegen den vorgesehenen voll ausgestatteten Stellplatz im Weidenweg waren Anwohner vor Gericht gezogen. Und auch die Variante Rohrmann’sche Koppel sei bislang gescheitert.

„Der Platz im Weidenweg hätte schon lange da sein können, wenn nicht müssen“, sagt Dieter Neßelmann (CDU), Vorsitzender des Finanzausschusses der Bürgerschaft und Mitglied des Ortsbeirats. Er gehe davon aus, dass die von der Tourismuszentrale vorgelegte Statistik geschönt ist. Privaten Erhebungen zufolge hatten sich alleine in den Monaten Juni bis September in Warnemünde jede Nacht mehr als 100 Wohnmobile aufgehalten.

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