Großes Ziel : Schuldenfrei: Rostock strebt 2018 an

Die schwarze Null im Rostocker Haushalt sorgt dafür, dass die Hansestadt bald wieder ohne Erlaubnis von Schwerin über ihre Investitionen entscheiden kann.
Die schwarze Null im Rostocker Haushalt sorgt dafür, dass die Hansestadt bald wieder ohne Erlaubnis von Schwerin über ihre Investitionen entscheiden kann.

Finanzsenator der Hansestadt rechnet mit 91,7 Millionen Euro Überschuss im laufenden Jahr

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28. November 2017, 05:00 Uhr

Bis Jahresende will Rostock seinen Schuldenstand auf rund 21 Millionen Euro senken – von ehemals 112,9 Millionen am Stichtag 31. Dezember 2016 und sogar 218,5 Millionen im Jahr 2008. Damit sei die Hansestadt zwar noch nicht schuldenfrei, aber die schwarze Null bereits in Sichtweite, so Finanzsenator Chris Müller-von Wrycz Rekowski (SPD) in einem Antwortschreiben auf eine Anfrage der Grünen: „Mit der Aufstellung des Haushaltsplanes 2018/2019 ist beabsichtigt, im Jahr 2018 den gesetzlich geforderten Ausgleich des Finanzhaushaltes darzustellen.“

Dann könnte Rostock wieder völlig frei über seine Investitionen bestimmen, ohne bei der Landesregierung in Schwerin um Erlaubnis fragen zu müssen. Bisher stufte das Innenministerium Rostock als Gemeinde mit gefährdeter Leistungsfähigkeit ein. Freiwillige Ausgaben, beispielsweise für die Sanierung der Mühlendammschleuse oder des Wasserturms, durften so nicht getätigt werden. Möglich macht die angestrebte Haushaltsverbesserung um 91,7 Millionen Euro gleich ein ganzes Paket. Den größten Beitrag leistet ein Steuerplus in Höhe von 26,8 Millionen Euro im Vergleich zum ursprünglich angesetzten Wert. „Das ist vor allem auf höhere Gewerbesteuereinzahlungen zurückzuführen“, erklärt Müller-von Wrycz Rekowski.

Außerdem sollen 20 Millionen Euro vom Warnow-Wasser- und Abwasserverband (WWAV) in das Stadtsäckel fließen. Das entspricht der Summe einer Rücklage, die der Verband für die Übernahme der Eurawasseranlagen zu Mitte 2018 gebildet hatte. Weitere Einnahmen erwartet der Finanzsenator aus der Konsolidierungshilfe des Landes. Dessen Zuschuss werde im laufenden Jahr 4,8 Millionen Euro höher ausfallen als geplant. Laut neuestem Entwurf unterstützt das Land Rostock bei dessen Entschuldung mit insgesamt 17 Millionen Euro zwischen 2015 und 2019. Der Vereinbarung muss die Bürgerschaft noch zustimmen.

Vom Klinikum Südstadt und der Rostocker Versorgungs- und Verkehrsholding (RVV) erhält die Hansestadt zudem fünf Millionen Euro extra aus dem Vorjahresergebnis. Weitere Verbesserungen in Höhe von 6,4 Millionen Euro konnten über das Flächenmanagement und 1,5 Millionen Euro durch den Verkauf von Pier 7 und 8 erzielt werden. Angesichts dieser Zahlen aufkeimenden Wünschen erteilt der Finanzsenator von vornherein eine Absage: „Das Geld wird für den Abbau der Schulden eingesetzt.“

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