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22. September 2017 | 08:27 Uhr

Rostocker FDP verliert Fraktionsstatus

vom

svz.de von
erstellt am 27.Nov.2011 | 07:00 Uhr

Rostock | Der nächste Tiefschlag für die FDP: Nur eine Woche nach seinem Austritt aus der Partei hat der ehemalige Landtagsabgeordnete Ralf Grabow angekündigt, zum Jahresende auch die Rostocker Bürgerschaftsfraktion zu verlassen. Damit drohen die Liberalen mit dann nur noch drei Abgeordneten ihren Fraktionsstatus zu verlieren. Das würde den Verlust aller Posten in Ausschüssen und Aufsichtsräten bedeuten. Zudem hätte die Partei keinen Anspruch mehr auf Räumlichkeiten im Rathaus, zwei Mitarbeitern müsste gekündigt werden.

"Die Verwirklichung meiner inhaltlichen Zielstellungen ist aus meiner Sicht gegenwärtig weder in der FDP noch in der Fraktion dieser Partei in der Bürgerschaft möglich", erklärt Grabow in einem Schreiben an die Fraktionsmitglieder. Er vermisse soziale und gesundheitliche Themen im Programm: "Die sind komplett runtergefallen." Außerdem habe sich die FDP von ihrer Rolle als Sprachrohr des Mittelstands entfernt und den Neuanfang nach dem Debakel bei der Landtagswahl verpasst. "Der Landesparteitag am Wochenende in Warnemünde hat sein Übriges getan", sagt Grabow. Dort wurde der alte Vorsitzende Christian Ahrendt trotz verpasstem Einzug ins Landesparlament wiedergewählt.

Niederlegen will der ehemalige Sprecher für soziale Politik in der FDP sein Bürgerschaftsmandat aber nicht. "Ich habe Gespräche mit verschiedenen Fraktionen geführt und werde wahrscheinlich in einer davon einen Gaststatus erhalten", sagt er. Bis dahin will er seine Überzeugungen als Einzelabgeordneter vertreten.

Beim FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ulrich Seidel stößt die Ankündigung Grabows auf Unverständnis. "Wider alle Logik hat er erklärt, seine Mitgliedschaft von der Wahl des Landesvorstands abhängig zu machen", sagt er. Dabei seien das komplett verschiedene Ebenen, die nichts miteinander zu tun hätten. "Alle Rostocker FDP-Leute haben ihn unterstützt, damit er als Landtagsabgeordneter tätig sein konnte - das jetzt hat nichts mit Solidarität zu tun", sagt Seidel.

Für Grabow ist das nichts weiter als ein Totschlagargument. "Wenn dass das Motto ist, mich zu halten, sollen sie sich Gedanken machen. Dann fange ich lieber ganz hinten an", sagt er. Zumal Seidel ihn noch vor einem Vierteljahr wegen Befangenheit aus dem Jugendhilfeausschuss habe abziehen wollen.

Grabows Austritt komme zwar nicht überraschend, sei aber eine Enttäuschung, so Seidel. Die Zukunft der Fraktion ist nun offen. "Insgesamt muss man schauen, wie es sich entwickelt", sagt er. Ad hoc habe er darauf keine Antwort. Das Problem müsse erst in der Partei besprochen werden.

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