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Norddeutsche Neueste Nachrichten

20. November 2017 | 09:03 Uhr

Verzicht auf Elbotel : Rostock streicht Hotelkauf

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Dank sinkender Flüchtlingszahlen: Stadt spart 7,7 Millionen Euro durch Verzicht auf das Elbotel

von
erstellt am 13.Apr.2016 | 05:00 Uhr

Die sinkenden Flüchtlingszahlen in Deutschland entspannen auch die Situation in der Hansestadt Rostock spürbar. Zwar sind 2016 für Neubau und Sanierung von Gemeinschaftsunterkünften noch immer Investitionen von rund 5,7 Millionen Euro durch den Kommunalen Eigenbetrieb Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE) vorgesehen. Das sind aber deutlich weniger als die ursprünglich veranschlagten fast elf Millionen Euro im laufenden Jahr.

Für die Einsparung verantwortlich ist ein einziges gestrichenes Großprojekt: Der geplante Ankauf des Elbotels samt eines seit mehr als zehn Jahren leerstehenden Lehrlingswohnheims ist vorerst vom Tisch. Allein dafür waren vier Millionen Euro im Wirtschaftsplan des KOE vorgesehen. Die folgende Sanierung des Gebäudes im Fritz-Triddelfitz-Weg über zwei Jahre sollte noch einmal knapp 3,7 Millionen Euro kosten. Das sei nun nicht mehr angedacht, stellt Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) mit Verweis auf ein Schreiben des Innenministeriums klar. Aktuell seien überhaupt keine weiteren Ankäufe geplant, um neue Gemeinschaftsunterkünfte einzurichten.

„Derzeit verfügt die Stadt in derartigen Unterkünften und Notunterkünften über 929 Plätze“, sagt Bockhahn. Nicht eingerechnet seien dabei die bis zu 500 Plätze in einer alten Gewerbehalle in der Schmarler Industriestraße, die zur Notunterkunft umgerüstet wurde und vom Deutschen Roten Kreuz betreut wird. Von den verbleibenden Investitionen entfallen rund 3,5 Millionen Euro auf die Sanierung und den Ausbau der Gemeinschaftsunterkunft in der Satower Straße. Diese Arbeiten laufen seit vergangenem Jahr. Weitere 3,2 Millionen Euro fließen bis 2017 in die Sanierung des freigezogenen Gymnasiums in der Bonhoefferstraße.

Das benötigte Geld will der KOE zunächst über die Aufnahme von Krediten finanzieren. Grundsätzlich gelte aber, so Bockhahn, dass das Land der Stadt und ihren Eigenbetrieben alle Kosten für die Unterbringung von Asylbewerbern erstatte. Neben einmaligen Zuschüssen würden dazu langfristige Nutzungsvereinbarungen mit dem Landesamt für innere Verwaltung MV abgeschlossen.

„Die Hansestadt Rostock ist verpflichtet, 13,24 Prozent aller Asylbewerber aufzunehmen, die nach Mecklenburg-Vorpommern kommen und auf die Kommunen verteilt werden“, sagt der Sozialsenator. Wie viele Personen das in diesem Jahr konkret sein werden, sei allerdings kaum vorherzusagen. Einerseits habe sich die Zahl der Zugänge nach Deutschland in den vergangenen Wochen natürlich erheblich reduziert. „Andererseits sind dennoch Hunderttausende Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa“, so Bockhahn. Seinen Angaben zufolge sind in diesem Jahr bisher 554 Schutzsuchende in Rostock angekommen.

Alles rund um die aktuelle Flüchtlingsdebatte lesen Sie in unserem Dossier.

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