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Norddeutsche Neueste Nachrichten

21. November 2017 | 09:26 Uhr

Rostock : Preise für Kita-Plätze steigen

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

Stadt streitet nach Tariferhöhungen mit Trägern. Belastungen für Eltern zu erwarten.

svz.de von
erstellt am 11.Dez.2015 | 21:56 Uhr

Kita-Plätze in Rostock werden teurer. „Für die kommenden Monate und Jahre haben wir mit spürbaren Erhöhungen zu rechnen“, so Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke). Er erwartet allein beim städtischen Haushalt Kostensteigerungen von wenigstens einer Million Euro.

Bisher hatten die Tarifstreitigkeiten die Stadt nicht tangiert. Verdi stritt zwar mit Kommunen, aber Rostock hat seit den 90ern keine städtischen Kitas mehr, sondern deckt den Bereich mit Trägern wie dem Deutschen Roten Kreuz, der Arbeiterwohlfahrt oder dem Institut Leben und Lernen ab. Nun verhandelt Verdi auch mit ihnen. „Die Träger kommen unter Druck, ihre Tarife zu erhöhen“, sagt Bockhahn. Die Löhne bei vielen Kitas seien weit unter Tarif. In die Tarifautonomie wolle und werde die Stadt sich nicht einmischen, aber mit den Folgen hat sie zu kämpfen. Die um zwei, vier oder auch sechs Prozent erhöhten Tarifkosten wollen viele Träger auf die Platzkosten umschlagen. „Das belastet dann nicht nur Land und Stadt, sondern auch die Eltern“, sagt der Senator. „Die Mehrkosten lassen sich im Moment noch nicht beziffern.“ Die Stadt hat mehrere Verfahren mit Kita-Trägern laufen, auch ältere. Denn Tarifforderungen hatte es nicht nur 2015 gegeben. „Wir verhandeln hart“, sagt Bockhahn. Die Erhöhung müsse nicht zu einer äquivalenten Erhöhung der Platzkosten führen. Zum Beispiel ließe sich hinterfragen, ob die Träger wirtschaftlich angemessen arbeiten. Die Entscheidung in den Verfahren obliegt einer Schiedsstelle aus Vertretern von Kommunen und Trägern auf Landesebene. Sie entscheidet bei anderen Fragen der Kinder- und Jugendhilfe. „Die Schiedsstelle hat in den vergangenen vier Jahren ausschließlich zu Lasten der Gemeinden entschieden“, sagt Jugendamtsleiter Robert Pfeiffer. Ob sie ihren Ausgleichsauftrag erfülle, sei ohnehin zu überprüfen. Gegen Rostock entschied die Stelle auch vor vier Wochen im Fall eines großen Trägers. „Die schriftliche Begründung fehlt noch“, sagt Bockhahn. Davon ist abhängig, ob Rostock das Urteil akzeptiert oder ein Verfahren dagegen anstrebt. Akzeptiert die Stadt, wird das beispielhaft für weitere Verfahren werden. „Wir wollen sicher sein, dass wir die Plätze nicht zu teuer machen“, so Bockhahn, denn neben den Steuergeldern würden auch die Eltern belastet.

In der Stadt gibt es 88 Kitas. Die Plätze finanzieren Land, Stadt und Eltern. Für Kita, Kindergarten und Hort investierte die Stadt 2014 mehr als 47 Millionen Euro. In diesem Jahr sind es erstmals schon über 50 Millionen Euro. Zurückzuführen sei das nicht auf die Tarifstreitigkeiten, auch ältere, sondern vor allem darauf, dass mehr Eltern ihre Kinder in die Kita schicken – aktuell rund 75 Prozent.

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