Südstadt : Präsident verlässt Klinikausschuss

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Wolfgang Nitzsche macht den Platz frei für Detlev Harms. Umstrukturierungen bei der UFR/FDP-Fraktion.

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13. August 2016, 05:00 Uhr

Ein neuer Verwaltungsdirektor für das Südstadtklinikum als Ablöse für Renate Fieber wird gesucht. Die Überlegungen zur Fusion mit der Unimedizin kommen wieder hoch. Und Bürgerschaftspräsident Wolfgang Nitzsche (Linke) verlässt den Klinikausausschuss. Sollte das politische Gründe haben? – „Nein, hat es nicht“, macht der Präsident klar. Es sei eine ganz persönliche Entscheidung. Nitzsche macht den Platz frei für ein langjähriges Mitglied, das seinen eigenen Platz kürzlich aufgeben musste: Detlev Harms. Dieser hatte die UFR/FDP-Fraktion verlassen, nachdem Ex-AfD-Frau Sonja Schweinitz (heute Alfa) im Juni aufgenommen wurde. Die Fraktion nahm ihm daraufhin seine Mitgliedschaft im Ausschuss. „Es kann nicht sein, dass ein Mensch wie Herr Harms gegangen wird“, sagt Nitzsche. Er sei von Anfang an im Ausschuss und bestens in der Thematik. „Ich muss als Bürgerschaftspräsident nicht überall Mitglied sein. Aber ich halte es für wichtig, dass er weiter ein Mandat trägt“, sagt Nitzsche. Die Linken-Fraktion werde ihn auf der nächsten Bürgerschaftssitzung im September dafür vorschlagen.

Die aktuelle Debatte um einen Verkauf der Südstadtklinik, der mit möglichen 80 Millionen Euro für manche Stadtvertreter mehr als lukrativ erscheinen soll, ist Nitzsche alles andere als gleichgültig, betont er. Auf Druck des Landes hin, habe er in seiner damaligen Funktion als Sozialsenator bereits vor rund zehn Jahren mit dem früheren Ärztlichen Direktor der Unimedizin, Prof. Peter Schuff-Werner, versuchen müssen, eine Fusion möglich zu machen. „Das ist ein Schritt, der unglaublich viel Zeit braucht“, sagt Nitzsche. Der Protest wuchs, sie scheiterten. Nitzsche ist mehr als skeptisch, was einen erneuten Versuch oder auch eine Privatisierung anbelangt. „Die Patienten fühlen sich sehr wohl und sicher aufgehoben im Klinikum Südstadt“, erklärt er. Das solle so bleiben.

Der nächste Klinikausschuss ist für den 31. August angesetzt, dann wird das Thema eine Rolle spielen – noch ohne Harms. Doch wenn die Bürgerschaft dem Vorschlag der Linken folgt, werde er wiederkehren, so die Absprache. Die UFR/FDP-Fraktion hat Harms endgültig verlassen. Diese scheint mit ihren Umstrukturierungen fertig zu sein. Mitglieder sind Jan Hendrik Hammer, Malte Philipp, Mathias Krack, Annegret Methling und Sonja Schweinitz. Der Fraktionsname UFR/FDP bleibt auch nach dem Zerwürfnis mit dem FDP-Kreisverband. Dieser hatte den Vertrag mit der UFR aufkündigen wollen. Doch der existiere nur zwischen FDP-Mann Hammer und ihnen, so Philipp. „Und Herr Hammer möchte, dass der Name bleibt.“

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