Bürgerschaft : Nordkante kommt ohne Bürgervotum

Die Meinung der Rostocker zur Bebauung des Neuen Marktes wird nicht mehr gehört.
Die Meinung der Rostocker zur Bebauung des Neuen Marktes wird nicht mehr gehört.

Kommunalpolitiker lehnen Beschluss zum Mitspracherecht der Rostocker ab

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19. Mai 2016, 08:00 Uhr

Einen Bürgerentscheid zur Bebauung oder Nichtbebauung der Nordkante des Neuen Markts wird es doch nicht geben. Das hat die Bürgerschaft gestern in ihrer Dringlichkeitssitzung nach hitziger Diskussion mit knapper Mehrheit beschlossen. „Wir vermuten, dass hinter dem Bürgerentscheid nur eins steht: Baufeld Eins zu Fall zu bringen“, sagt Daniel Peters von der CDU-Fraktion. Das betreffende Areal des Quartierblatts Neuer Markt beinhaltet den Bereich direkt neben der Marienkirche.

Unverständnis aufseiten der Antragsteller: „Der Entscheid ist nicht mit einer Entscheidung gegen die Bebauung der Nordkante gleichzusetzen. Er hätte lediglich bedeutet, dass man die Bürger nach ihrer Meinung fragt“, sagt Sybille Bachmann, Vorsitzende der Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09. Die hatte gemeinsam mit der Linksfraktion für einen Bürgerentscheid gestimmt. „Wir wollen die Rostocker dabei haben und sie fragen“, meint auch Uwe Flachsmeyer, Vorsitzender der Grünen-Fraktion. „Wir bedauern es, dass die Bürger bei diesem wichtigen Thema nicht beteiligt werden“, sagt Parteikollegin Elisabeth Möser.

Bereits in der vergangenen Woche hatte der Großteil der Mitglieder der Fraktionen CDU und UFR/FDP den Antrag in zwei Wahlgängen abgelehnt und anschließend den Saal verlassen, was zum Abbruch der Sitzung führte. Gegen den umstrittenen Beschluss und das unzulässige Abstimmungsverfahren hatte Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) Widerspruch eingereicht. Den gestern von Bachmann gestellten Antrag, die Abstimmung wegen juristischer Unzulässigkeiten des Widerspruchs zu vertagen, hatten die Bürgerschaftsmitglieder im Vorfeld mehrheitlich abgelehnt.

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