Neuordnung auf der Senatorenbank?

Wer wird neben Oberbürgermeister Roland Methling (r.) auf der Senatorenbank sitzen? Georg Scholzes (2. v. r.)  Amtszeit läuft aus, Liane Melzer (l.)  könnte vorzeitig nach Hamburg wechseln.  Ihre Amtszeit läuft wie die von Holger Matthäus (2. v. l. ) bis 2015. Foto: NNN
Wer wird neben Oberbürgermeister Roland Methling (r.) auf der Senatorenbank sitzen? Georg Scholzes (2. v. r.) Amtszeit läuft aus, Liane Melzer (l.) könnte vorzeitig nach Hamburg wechseln. Ihre Amtszeit läuft wie die von Holger Matthäus (2. v. l. ) bis 2015. Foto: NNN

Auf der Rostocker Senatorenbank droht bald gähnende Leere: Finanzsenator Scholze ist seit anderthalb Jahren krankgemeldet und Kultur- und Sozialsenatorin Melzer könnte bald nach Hamburg wechseln.

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30. Mai 2013, 08:48 Uhr

Rostock | Auf der Senatorenbank droht bald gähnende Leere: Finanzsenator Georg Scholze (CDU) ist seit anderthalb Jahren krankgemeldet und Kultur- und Sozialsenatorin Liane Melzer (SPD) könnte Rostock schon bald in Richtung Hamburg verlassen. Noch ist unklar, was ab Herbst aus der Verwaltungsspitze werden soll. Möglich ist, dass die Senatsbereiche neu aufgeteilt werden, ein zusätzlicher entsteht. Die Fraktionen der Bürgerschaft wollen darüber verhandeln, sobald feststeht, ob Melzer tatsächlich geht.

Das ist aller Voraussicht nach am 6. Juni der Fall. Dann steht die Senatorin für den Posten der Bezirksamtsleiterin in Hamburg-Altona zur Wahl. Dort ist sie von der rot-grünen Koalition nominiert worden. Ihre Wahl gilt als wahrscheinlich.

Sollte Melzer von der Bezirksversammlung Altona gewählt werden, will der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Ait Stapelfeld gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Steffen Wandschneider, so schnell wie möglich auf die anderen Fraktionen und den Oberbürgermeister zugehen, um eine Nachbesetzung der offenen Senatorenstellen anzuschieben. Dabei kann es auch um die generellen Strukturen der Ämter und Senatsbereiche gehen.

Bündnis 90/Die Grünen und CDU zeigen sich gesprächsbereit. Auch die Linken wollen schnell handeln - und dabei an der bisherigen Struktur rütteln. "Wir werden uns für die Aufteilung der Aufgaben auf vier Senatsbereiche bemühen", sagt die Fraktionsvorsitzende Eva-Maria Kröger. Die Linken wollen den bisherigen Senatsbereich von Liane Melzer, der Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule, Sport und Kultur umfasst, aufspalten. "Er ist groß genug, um zwei Senatoren voll umfänglich zu beschäftigen", so Kröger.

Aus Sicht des SPD-Fraktionschefs Wandschneider hat das Ressort in seinem jetzigen Zuschnitt unter Melzers Führung gut funktioniert. Eine Aufteilung oder einen Neuzuschnitt will er dennoch nicht ausschließen. "Wichtig ist, dass Entscheidungen im Einvernehmen mit allen Fraktionen und dem Oberbürgermeister getroffen werden", sagt er.

Möglich ist, dass sich bei einer Debatte um die Senatsstrukturen auch noch einmal Änderungen für den Finanzbereich ergeben. Zwar hat die Bürgerschaft gerade die Neuausschreibung von Scholzes Posten beschlossen, der Finanzen, Verwaltung und Ordnung umfasst. Aber Linke und CDU sagen bereits jetzt, dass sie auch das Amt für Management und Controlling dort zuordnen möchten. Bislang ist das strategisch wichtige Amt Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) unterstellt. "Ich halte es für möglich, dass es auch nachträglich noch Bewegung geben kann", sagt Frank Giesen, stellvertretender Vorsitzender der CDU.

Ähnlich verhält es sich mit dem Amt für Stadtplanung und -entwicklung. Zurzeit gehört es zum Bereich des Oberbürgermeisters, einige Fraktionen wollen es aber dem Senator für Bauen und Umwelt zuordnen.

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