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Nach Razzia in der Wache: Feuerwehrmänner schmeißen hin

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erstellt am 19.Aug.2013 | 08:05 Uhr

Rostock/Schwerin | Gau für Rostock: Ein Großteil der Freiwilligen Feuerwehrleute legt seinen Dienst nieder. Sie sehen sich nach der Polizei-Razzia vom vergangenen Freitag in Stadtmitte und Groß Klein zu Unrecht unter Generalverdacht gestellt und betrachten das Verhältnis zum Brandschutz- und Rettungsamt als zerrüttet. Letzterem zufolge sollen einer oder mehrere von ihnen unbefugt Informationen der Leitstelle abgegriffen und an einen Journalisten weitergegeben haben.

Der Landesfeuerwehrverband erwartet indes eine zügige Aufklärung der Vorwürfe um möglichen Datenmissbrauch in zwei Rostocker Feuerwachen, stellt aber das Vorgehen der Ermittler infrage. "Wenn der Verdacht am Donnerstag bekannt, die Polizei aber erst am Freitag losgeschickt wird, kann man wohl kaum von Gefahr in Verzug sprechen", sagte Landesverbandschef Heino Kalkschies gestern in Schwerin. Zuvor hatte Rostocks Stadtwehrführer Steffen Grafe das Vorgehen der Polizei kritisiert, weil dadurch der Eindruck habe entstehen können, "dass die Freiwilligen Feuerwehren als Beschuldigte herhalten müssen".

Am Freitag waren ohne Vorankündigung und ohne richterlichen Beschluss zwei Feuerwehrwachen in Rostock durchsucht und Rechner beschlagnahmt worden. Laut Staatsanwaltschaft sollen bislang unbekannte Täter Computerprogramme installiert haben, mit denen sie den Datenaustausch zwischen Leitstelle und Feuerwachen verfolgen konnten. Ein Antrag auf richterliche Bestätigung der Technik-Beschlagnahmung sollte am Montag bei Gericht gestellt werden. Erst danach könne mit der Auswertung der Daten begonnen werden, erklärte der Sprecher der Rostocker Staatsanwaltschaft, Holger Schütt.

Am Freitag war es offenbar zum Streit zwischen der Stadt und den Wehrführern gekommen, wer das Hausrecht ausüben kann. Daraufhin hatte die Staatsanwaltschaft die Fortführung des Polizeieinsatzes angeordnet, um zu verhindern, dass Beweismittel abhandenkommen.

Nach eigenen Angaben hatte die Hansestadt wegen des Verdachts der Weiterleitung schützenswerter, personenbezogener Daten Anzeige gegen unbekannt erstattet. Im Bereich des Brandschutz- und Rettungsamtes habe es Hinweise auf einen schwerwiegenden Datenschutzverstoß gegeben. Die Anzeige sei zwangsläufig gewesen. "Weder soll damit die Arbeit der Kameradinnen und Kameraden der Rostocker Wehren noch die der Medien unter Generalverdacht gestellt werden", hieß es in einer Mitteilung der Stadt. Doch müsse jeder, der Feuerwehr oder Rettungsdienst um Hilfe bitte, davon ausgehen können, "dass seine Daten entsprechend sensibel behandelt werden". Dabei geht es dem Vernehmen nach unter anderem um Adressen verletzter Personen und deren Krankheitsbilder.

Dem pflichtete auch Kalkschies bei. "Wenn ein solcher Verdacht aufkommt, muss sofort gehandelt werden. Es darf nicht sein, dass Unbefugte Zugriff auf solche Daten bekommen", betonte der Chef des Landesfeuerwehrverbandes. Er äußerte aber die Gewissheit, dass - sollte sich der Verdacht bestätigen - es sich um einen Einzelfall handelt.

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