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23. November 2017 | 02:44 Uhr

Methling erklärt Kultur zur Chefsache

vom

svz.de von
erstellt am 18.Jun.2013 | 08:58 Uhr

Rostock | Nach monatelangem Tauziehen hat das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern entschieden: Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) darf das Amt für Kultur und Denkmalpflege der Verantwortung von Kultursenatorin Dr. Liane Melzer (SPD) entziehen und seinem eigenen Geschäftsbereich zuordnen. Das Gericht hatte sich mit der Frage befasst, nachdem die Bürgerschaft und Kulturschaffende in der Hansestadt gegen diese Entscheidung Methlings im August 2012 Sturm gelaufen waren.

"Mit dem Beschluss des Gerichts wurde die Rechtsauffassung der Stadtverwaltung bestätigt", sagt Methling. Nur wenige Tage nach der Entscheidung legte er das Amt für Kultur und Denkmalpflege mit den Städtischen Museen zusammen. Die mit Wirkung vom 17. Juni in seinem eigenen Geschäftsbereich angesiedelte Behörde mit 33 Mitarbeitern wird von Dr. Michaela Selling geleitet. Sie hatte bislang die Verantwortung für die Städtischen Museen getragen. Warum Methling von seinem ursprünglichen Plan abwich, die Denkmalpflege der Abteilung für Stadtplanung zuzuschlagen, begründete er nicht.

Knackpunkt im Streit zwischen Bürgerschaft und dem Verwaltungschef war die Frage, ob eine Änderung der Ämterstruktur nur an reinen Zahlen oder auch an inhaltlichen Faktoren festgemacht werden muss. Hintergrund: Eine Klausel in der Kommunalverfassung legt fest, dass Verwaltungschefs bis zu zehn Prozent der Dienstposten in einem Senatsbereich nach eigenem Ermessen verschieben dürfen. Das traf beim Amt für Kultur und Denkmalpflege zu. Die Bürgerschaft war dennoch der Meinung, dass der gewählten Senatorin für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport und Kultur nicht ohne Weiteres der gesamte Kulturbereich entzogen werden könne. Schließlich handele es sich um einen wesentlichen Bereich ihrer Tätigkeit.

"Das Gericht hat im Eilverfahren nur den mathematischen Ansatz und keinen Bedarf für eine weitere Auslegung gesehen", sagt Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens (CDU). Sie muss sich jetzt mit den Fraktionen der Bürgerschaft darüber verständigen, ob der Rechtsstreit auch ins Hauptverfahren gehen soll. "Die Frage ist, ob das noch sinnvoll ist", sagt sie.

Den Zehn-Prozent-Passus gibt es erst seit etwa einem Jahr in der Kommunalverfassung. Da er in der Umsetzung Konstruktionen wie eine Kultursenatorin ohne Kulturamt ermöglicht, und andererseits die Verschiebung besonders großer Ämter blockiert, steht für Jens die Frage nach der Ausgereiftheit. "Der Landtag muss überdenken, ob die Ergebnisse, die damit in der Realität erzielt werden, so gewollt sind", sagt sie.

Unterdessen ist offen, wie lange die von Methling verfügte Struktur Bestand haben wird. Denn im Zusammenhang mit der Neubesetzung von Melzers Stelle und der des Finanzsenators Georg Scholze (CDU) sprechen sich fast alle Fraktionen der Bürgerschaft für eine Umstrukturierung der Ämter und Senatsbereiche aus.

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