Bekenntnis : Land übernimmt Rostocker Kosten

Auf der Tagesordnung stehen bei OB Roland Methling, Ministerpräsident Erwin Sellering und Bürgerschaftspräsident Wolfgang Nitzsche (v. l.) die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt und die Aufnahme von Flüchtlingen.
Auf der Tagesordnung stehen bei OB Roland Methling, Ministerpräsident Erwin Sellering und Bürgerschaftspräsident Wolfgang Nitzsche (v. l.) die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt und die Aufnahme von Flüchtlingen.

Flüchtlinge beschäftigen weiter die Politik. Kabinett trifft sich zur Sitzung in Rostock.

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24. November 2015, 21:36 Uhr

Die Landesregierung übernimmt die Kosten, die der Hansestadt Rostock in den vergangenen Wochen durch die Betreuung von Transitflüchtlingen auf deren Weg nach Schweden entstanden sind. Es sei derzeit von rund zwei Millionen Euro auszugehen, sagten Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) und Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) gestern nach einer externen Sitzung des Schweriner Kabinetts im Rostocker Rathaus. Es war die siebte von acht Sitzungen dieser Art in der Legislaturperiode.

Sellering zeigte sich zufrieden, dass der Umgang mit Transitflüchtlingen inzwischen in geordneten Verfahren laufe, die keine Notunterkünfte mehr nötig machen. Dies sei auch für die Kommunen unzumutbar gewesen. Derzeit kommen in Mecklenburg-Vorpommern täglich rund 200 Flüchtlinge an. Über Rostock waren seit Anfang September mehr als 32 000 Flüchtlinge ins schwedische Trelleborg weitergereist. Nach der Einführung von Grenzkontrollen durch Schweden vor knapp zwei Wochen hat sich die Situation der Transitflüchtlinge in Rostock beruhigt. Inzwischen seien es täglich nur noch rund 30 Menschen, die die Fähren nach Norden besteigen.

Sellering sprach von einer besonderen Aufgabe, die die Einwohner Rostocks zu meistern hatten. „Ganz Rostock hat in den letzten Wochen Großartiges geleistet, bis an die Grenzen der Belastbarkeit.“

Von einem bundesweiten Programm zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Höhe von 500 Millionen Euro werden rund 20 Millionen in Mecklenburg-Vorpommern ankommen. Davon sollen unter anderem leerstehende Wohnungen saniert werden, ein Zuschuss von 3000 Euro pro Wohnung stünde zur Verfügung. Zunächst seien dafür landesweit 5500 Wohnungen vorgesehen, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU). Das Land werde mit dem Geld bei der Finanzierung des Wohnungsneubaus helfen. Rostock, wo es praktisch keine leerstehenden Wohnungen gibt, könne bei der Finanzierung von 200 bis 250 Wohnungen pro Jahr unterstützt werden. „Wir brauchen nicht nur Wohnraum, wir brauchen Wohnraum, der bezahlbar ist“, betonte der Ministerpräsident.

Wie Methling sagte ist es das Ziel Rostocks, als weiter wachsender Metropole Mecklenburg-Vorpommers pro Jahr 1000 neue Wohnungen zu errichten.

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