Rostock : Land behält Anteile am Hafen

Kritik am Alleingang des Oberbürgermeisters: Der Hauptausschuss hat beschlossen, dass die Stadtverwaltung ihre Bemühungen zum Kauf von Anteilen des Landes an der Hafenentwicklungsgesellschaft Rostock einstellen soll.

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24. November 2010, 12:10 Uhr

"Verantwortlich für eine solche Entscheidung ist die Bürgerschaft. Sie wurde aber nicht mit einbezogen", sagte Steffen Wandschneider (SPD) und begründete damit den Antrag zum Verhandlungsstopp, den seine Fraktion eingebracht hatte. Wandschneider befürchtet außerdem, dass durch die Kaufbemühungen der Stadt das bewährte Gleichgewicht der Gesellschafter ins Wanken geraten könnte. Das Land, das momentan 25,1 Prozent der Hero-Anteile hält, hat unterdessen Verkaufsabsichten dementiert.

Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) begründete seine Kaufanfrage mit Verweis auf die Eigentumsverhältnisse in anderen Rostocker Gesellschaften. "Wir wollten dem Land eine Testfrage stellen", erklärte er. Sie habe darauf abgezielt, Mecklenburg-Vorpommern zu einer anderen Position bei der Messe- und Stadthallen sowie der Flughafen-Gesellschaft zu bewegen. Denn hier habe Schwerin eine Beteiligung bislang abgelehnt.

Begründung: Ist das Land Miteigentümer, können Fördergelder schwerer fließen. Der Fall des Seehafens Rostock beweise aber, dass beides möglich sei.

"Hero-Ankäufe ins Spiel zu bringen, um einen Einstieg des Landes beim Flughafen zu erreichen, trägt die Bürgerschaft nicht mit", fasste Sybille Bachmann (Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zusammen. Mit knapper Mehrheit stimmte der Hauptausschuss deshalb dem SPD-Antrag zu. Die Verwaltung muss demnach nach anderen Wegen suchen, wenn sie das Land zu einem Einstieg beim Flughafen bewegen will.

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