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21. November 2017 | 07:35 Uhr

Jetzt entern die Piraten auch Rostock

vom

svz.de von
erstellt am 27.Mär.2012 | 08:31 Uhr

Rostock | Die Piraten schwimmen auf einer Erfolgswelle - und ihren Schwung wollen sie auch in Rostock nutzen. Nach ihrem Überraschungscoup in Berlin zogen sie jetzt auch in den Landtag des Saarlandes ein. "Wir sind anders - voller Esprit, voller Jugend und offen für Ideen von außen", erklärt Michael Rudolph den Charme der Partei. Der Rostocker ist Vorstandsvorsitzender der Piraten in MV. Als Chef sieht er sich aber nicht, eher als "Marionette der Basis", die deren Entscheidungen umsetzt. "Wir machen Politik ohne Gesichter", sagt der 31-Jährige. Der Fokus solle auf den Inhalten liegen, nicht auf den Personen.

Zur Politik zählt auch die Kernforderung der Piraten: die Wahrung der Bürger- und Grundrechte. In vielen anderen Bereichen sucht die junge Partei noch nach ihrer Position, beispielsweise in der Energie- oder Gesundheitspolitik. Auf Bundesebene hat sie dazu Arbeitsgemeinschaften gebildet, in Rostock treffen sich die rund 20 aktiven Mitglieder einmal wöchentlich zum Stammtisch. Er dient zum Austausch und zur Weiterbildung. Themen sind beispielsweise die elektronische Gesundheitskarte, Kriminalisierung von Fußballfans, das Urheberrecht oder auch die Abwasserwirtschaft.

Die Protokolle der Treffen sind offen im Internet einsehbar. Das benutzen die Piraten als wichtiges Arbeitsmittel, das zur Transparenz und Kommunikation beiträgt. "Wir leben nicht im, sondern mit dem Internet", sagt Piraten-Sprecher Tom Jaster. Es ermögliche basisdemokratische Entscheidungen - ein Grundprinzip innerhalb der Partei. Allerdings können die Mitglieder ihre Stimme auch an andere Mitglieder übertragen. Zum Beispiel, wenn sie zu wenig Wissen zu einem Thema haben, um selbst eine vernünftige Entscheidung fällen zu können.

Dabei soll jedes Problem einzeln angegangen werden. "Ich halte nichts von dogmatischen Ideologien", sagt Rudolph. Auch vorschreiben wollen die Piraten ihren Mitgliedern nichts. Im Gegenteil, jeder soll selbst Impulse geben, beispielsweise durch Verbesserungsvorschläge zu Gesetzesvorlagen. Für Jaster ist das einer der wesentlichen Unterschiede zu anderen Parteien, auch zu den Grünen, die in den 1980er-Jahren das politische Establishment aufmischten. Bei den Piraten gebe es keinen Gruppenzwang. "Jeder Einzelne entscheidet, was im Leben gut ist, wir werden niemals eine homogene Masse sein", so Jaster. Einige Grundregeln gibt es dennoch. Links- oder rechtsextreme Ansichten werden strikt abgelehnt. "Wir sind verfassungstreu", so Rudolph. Allerdings lasse das Grundgesetz viel Spielraum für die konkrete Ausgestaltung der Demokratie. Dementsprechend breit gefächert seien die politischen Ansichten der Mitglieder.

Seit der Gründungssitzung der Landespartei im Juni 2009 in Rostock hat die Mitgliederzahl von 25 auf mehr als 300 zugelegt. Rund 70 davon kommen aus Rostock. "Den ersten Sprung gab es zur Bundestagswahl, den zweiten nach der Wahl in Berlin", sagt Rudolph. Der Informatiker selbst ist ein Piraten-Urgestein, wenn es das überhaupt gibt. Als die Regierung 2006 Gesetze erlassen habe, die die Freiheit im Internet beschnitten, habe sich Rudolph zu Unrecht kriminalisiert gefühlt. Daraufhin habe er begonnen, sich näher mit den getroffenen Entscheidungen auseinanderzusetzen und festgestellt, "dass Politiker relativ wenig Ahnung von dem haben, über was sie abstimmen". Das wollte er ändern und trat den Piraten bei. "Das ist kein Spiel, wir können was bewegen", sagt er. Momentan sind die Mitglieder gerade dabei, sich auf die nächste Bundestagswahl vorzubereiten. Ihre zweite. Mögliche Kandidaten sollen wissen, was sie als Abgeordnete erwartet. "Ich gebe niemandem meine Stimme, der die Sache nicht ernst nimmt", sagt Jaster. Demnächst wollen die Piraten zudem eine Landesgeschäftsstelle in Rostock eröffnen. Sie könnte dann auch das Wahlkampf-Hauptquartier und zusätzlich Ausgangspunkt für eine stärkere Beschäftigung mit der Rostocker Lokalpolitik werden.

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