zur Navigation springen

Bürgerschaftswahl : Jetzt dreht sich das Personalkarussell

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

Das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahl ist erst wenige Stunden alt, da dreht sich das Personalkarussell in der Bürgerschaft bereits auf Hochtouren.

svz.de von
erstellt am 26.Mai.2014 | 18:40 Uhr

Bleibt Karina Jens (CDU) Bürgerschaftspräsidentin? Oder kann die Linkspartei als stärkste Fraktion ihren Anspruch auf Rostocks höchstes Amt dieses Mal durchsetzen? Wer nimmt noch im Präsidium Platz und wer wird Vorsitzender in welchem Ausschuss? Das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahl ist erst wenige Stunden alt, da dreht sich das Personalkarussell in der Bürgerschaft bereits auf Hochtouren.

Eins steht fest: Karina Jens will ihren Posten behalten. „Die Rostocker sind mit meiner Amtsführung zufrieden – da bin ich gerne bereit, weiterzumachen“, sagt Jens. Die CDU hatte bei der Wahl am Sonntag die stärksten Zugewinne eingefahren. Jens selbst erhielt in ihrem Stamm-Wahlbereich 3 mit 1600 Stimmen das zweitbeste Ergebnis ihrer Partei und sieht sich dadurch gestärkt. Allerdings beanspruchen auch die Linken die Präsidentschaft für sich und berufen sich auf die ungeschriebene Regel, nach der die stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht hat. Die ersten fraktionsinternen Gespräche sind noch gestern Nachmittag gelaufen. „Wir müssen erst einmal das Personaltableau klären“, sagt Fraktionschefin Eva-Maria Kröger. Denn es gebe viele Neue in der Fraktion. Kröger selbst will Fraktionsvorsitzende bleiben, ihr Kollege Steffen Bockhahn ist bereits als Sozialsenator gewählt und wartet auf seine Ernennung. Von den erfahrenen Kommunalpolitikern sind nur noch Ex-Sozialsenator Wolfgang Nitzsche, An-dreas Engelmann und Olaf Groth dabei. Dieser war allerdings bei der letzten Präsidentenwahl durchgefallen, wurde schließlich Jens’ zweiter Stellvertreter. „Damals eine bittere Sache für uns“, sagt Kröger.


Politiker wollen ran an die Arbeit


Zunächst aber müssen sich die Fraktionen nun intern organisieren und legen dafür einen straffen Zeitplan vor. „Wir wollen schnell ins Arbeiten kommen“, sagt etwa SPD-Fraktionschef Steffen Wandschneider. Gestern trat zum letzten Mal die alte Besetzung der Sozialdemokraten zusammen, kommenden Montag ist die konstituierende Sitzung geplant. Wandschneider will nach der Kommunalwahl zunächst auf Linke und Grüne zugehen. Die drei Parteien hatten in der vergangenen Legislaturperiode in einem losen Verbund zusammengearbeitet. „Wir werden inhaltliche Schnittmengen ausloten“, sagt Wandschneider. Deutliche Kritik hingegen übt er an dem Wahlkampf des OB-Unterstützerbündnisses Unabhängige Bürger für Rostock (UFR). Dieser sei populistisch gewesen und hauptsächlich gegen die etablierten Parteien gerichtet. „Darauf sind die Bürger nicht reingefallen.“ UFR hatte leicht zugelegt und behält den Fraktionsstatus mit vier Sitzen in der Bürgerschaft.

CDU-Fraktionschef Frank Giesen fordert unterdessen eine Rückkehr zur Sachpolitik: „Wir sind da alle gefragt, in einem vernünftigen Klima zu arbeiten.“ Die Rolle seiner Partei sieht er in der Moderation zwischen Verwaltung und linkem Lager in der Bürgerschaft. Mit dem Ergebnis ist Giesen zufrieden. „Dass wir zweitstärkste Kraft werden, war nicht ohne Weiteres zu erwarten.“ Die Grünen zeigen sich offen für einen Neubeginn. Fraktionschefin Simone Briese-Finke: „Wir werden uns entsprechend des jeweiligen Themas nach Mehrheiten umsehen.“

Mehrere kleinere Gruppierungen wollen sich wieder zu einer Fraktion zusammenschließen. Rostocker Bund, Graue und Aufbruch 09 planen die Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit. „Mit dem Ergebnis für unsere gesamte Gruppe sind wir zufrieden“, sagt Fraktionsvorsitzende Sybille Bachmann. Mit Ulrich Seidel, bisher Chef der FDP-Fraktion, hatte sie am Wahlabend schon ein mögliches Zusammengehen ausgehandelt. So wollte die Fraktion bei der Anzahl der Mandate mit den Grünen gleichziehen – aber Seidel verpasste den Einzug in die Bürgerschaft. Die Liberalen verloren drei Mandate und ihren Fraktionsstatus. Einzig verbliebener FDP-Mann: Jan-Hendrik Hammer. Neu in der Bürgerschaft: Die Alternative für Deutschland (AfD) mit zwei Vertretern. „Völlig unideologisch“ möchte die AfD laut Chef Holger Arppe schauen, mit wem punktuell eine Zusammenarbeit möglich sei. Schwerpunktthema seien die Mittelstandsinteressen in der Innenstadt. Arppe legte Wert auf die Feststellung, dass eine Zusammenarbeit mit dem einen verbliebenen NPD-Mitglied ausgeschlossen sei.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen