zur Navigation springen
Norddeutsche Neueste Nachrichten

19. November 2017 | 04:26 Uhr

Hick-Hack ums Traditionsschiff

vom

svz.de von
erstellt am 03.Jul.2013 | 10:24 Uhr

Rostock | Der Vorstoß von Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos), einen Bürgerentscheid über den Liegeplatz des Traditionsschiffs zulassen zu wollen, stößt in der Bürgerschaft auf heftige Kritik. "Mal ganz abgesehen von den rechtlichen Bedenken führt das unsere Arbeit ad absurdum", sagt Linken-Fraktionschefin Eva-Maria Kröger. Die Bürgerschaft habe sich 2011 nach langwierigen Diskussionen klar für den Standort Schmarl und gegen den Stadthafen ausgesprochen. Alle Argumente seien sorgfältig gegeneinander abgewogen worden, so Kröger. "Irgendwann muss auch mal gut sein."

Die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren reicht fast drei Jahre zurück. Die späte Reaktion - die auch die vorgeschriebenen Fristen missachtet - begründet Methling so: "Das Bürgerbegehren wurde zurückgestellt, solange die Diskussion rund um das Museumskonzept und die Diskussionen zur Entwicklung des Rostocker Ovals noch Anlass zur Hoffnung gaben, dass die Bürgerschaft ihre Auffassung revidieren könnte." Nachdem dies nun nicht absehbar sei, hätten die Initiatoren darum gebeten, ihr Anliegen erneut aufzunehmen.

Aus Sicht von Grünen-Fraktionschefin Simone Briese-Finke ist der Zeitpunkt allerdings äußerst unpassend gewählt. Immerhin stehe das beauftragte Entwicklungskonzept für den IGA-Park kurz vor dem Abschluss. "Der OB hatte seine Chance, das Tradi in den Stadthafen zu holen, als das Werftdreieck entwickelt wurde", sagt sie. Die Gelegenheit sei aber verpasst worden und es mache wenig Sinn, das Thema ständig neu aufzuwerfen.

Das findet auch FDP-Fraktionschef Dr. Ulrich Seidel: "Beschlüsse immer wieder in Frage zu stellen, bringt uns in der Sache nicht weiter." Er pocht auf die Entscheidung der Bürgerschaft pro Schmarl - auch weil "die Entwicklung des IGA-Parks nur mit dem Traditionsschiff gelingen kann". Dr. Sybille Bachmann, Vorsitzende der Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, betont: "Inhaltlich verkennt der OB das Wichtigste: Das Problem des Tradi ist nicht der Standort, sondern es sind Inhalte beziehungsweise Angebote, Verkehrsanbindung und Marketing." Sie wirft dem Stadtoberhaupt vor, Bürgerbegehren nur dann zuzulassen, wenn sie seinen Interessen entsprächen. Und das unter völliger Missachtung geltender Fristen.

Gegen eine Bürgerbeteiligung als solche haben die Bürgerschaftsmitglieder nichts einzuwenden - wenn sie ordnungsgemäß abgewickelt wird. Sie zeigen sich auch dafür offen, sich noch einmal mit dem drei Jahre alten Bürgerbegehren auseinanderzusetzen, aber nicht auf der Sondersitzung zur Senatorenfrage am kommenden Mittwoch. "Da hat das nichts zu suchen", sagt Briese-Finke.

Unterstützung hingegen bekommt Methling vom Verein Freundeskreis Maritimes Erbe Rostock. "Die Bürgerschaft täte gut daran, bei der Standortdebatte zum Traditionsschiff ein direktes Votum der Bevölkerung zu berücksichtigen", sagt dessen stellvertretender Vorsitzender Steffen Wiechmann. Und er ergänzt: "Uns geht es darum, durch eine möglichst breite demokratische Willensbildung die Standortfrage endlich und abschließend zu klären."

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen