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Norddeutsche Neueste Nachrichten

21. November 2017 | 22:29 Uhr

Glück auf!

vom

svz.de von
erstellt am 14.Nov.2007 | 06:09 Uhr

Hochachtung vor diesem Schritt. Franz Müntefering zieht sich aus der Politik zurück, um Zeit für seine kranke Frau zu haben. Es ist eine typische Müntefering-Entscheidung: Überraschend, schnörkellos, klar und unverrückbar. Die Respekt-Bekundungen von allen Seiten sind daher mehr als höfliche Hülsen. Der Vizekanzler hat sie sich mit hoher Glaubwürdigkeit, Geradlinigkeit und seinem persönlichen Verzicht verdient. Glück auf für ihn und seine Frau.
Dennoch vergehen nur Stunden, bis man über seine Demontage durch den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck tuschelt, über die Differenzen auf dem Reformkurs und über die Schlappe beim Thema Arbeitslosengeld I. Mehr noch, das mehr oder minder laute Nachdenken darüber, ob dies nicht Münteferings eigentliche Beweggründe für den Rückzug sind, geht schon vor der offiziellen Verkündung los. Der Respekt vor dem Menschen Franz Müntefering und vor seiner kranken Frau indes gebietet es, die Dinge so honorig zu nehmen, wie er es sagt: Ein Rücktritt ausschließlich aus privaten Gründen, wie er ihn schon 2002 - auch damals vor dem Hintergrund der Krankheit - erwogen hatte.
Ein preußisches Gefühl für Pflichterfüllung hat Franz Müntefering neben dem Gestaltungsdrang immer getrieben und weiter machen lassen. Deswegen blieb er auch 2002, und deswegen verließ er die ihm so liebe "Strippenzieher"-Position in der zweiten Reihe, um 2004 von Kanzler Gerhard Schröder den SPD-Vorsitz zu übernehmen - "das schönste Amt neben Papst", wie er sagt. Bis zum ersten Rücktritt, dem Rückzug vom Vorsitz, als die SPD-Linke Andrea Nahles seinen Favoriten als Generalsekretär verhinderte. Beeindruckend geradlinig, beeindruckend konsequent.
Mit Müntefering geht ein Koalitions-Schwergewicht von Bord. Das Bündnis verliert Gesicht, wird aber Bestand haben. Der Wille von CDU und SPD, sich vor den kommenden Wahlen in Regierungsverantwortung jeweils eigenständig zu profilieren, verlangt ein Durchhalten. Vorgezogene Neuwahlen will niemand. Die Gestaltungskraft nimmt ab, aber das gilt mit und ohne „Münte“. Weiter so gilt – auch mit Sand im Getriebe.
Die SPD wird die plötzliche Krise überstehen, sie hat die Weichen klug, schnell und vor allem an Kurt Beck vorbei gestellt: Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier werden es in dieser Gemengelage schon machen. Und der SPD-Chef kann das Profil der Partei schärfen, ohne sofort die Koalition zu gefährden. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel wird das Regieren allerdings nicht leichter. Außenpolitisch gibt es durchaus Meinungsverschiedenheiten mit Steinmeier, und Scholz gilt als cleverer Experte, der nichts im Unverbindlichen lassen wird. Am Ende ist es aber wieder nur Sand im Getriebe. Anderer Sand eben.

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