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Norddeutsche Neueste Nachrichten

18. November 2017 | 17:16 Uhr

Streit in Rostocker Politik : FDP und UFR trennen sich

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

Kreisverband begründet den Vorstoß mit abweichender Politik. Wählerbündnis kritisiert untätige Ausschussmitglieder der Liberalen.

von
erstellt am 05.Apr.2016 | 05:00 Uhr

Die FDP und die UFR gehen getrennte Wege. Am 1. April habe der Kreisvorstand der FDP „einstimmig die Beendigung des Vertragsverhältnisses zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion zwischen FDP und UFR in der Rostocker Bürgerschaft beschlossen“, so Kreisvorsitzender Sebastian Bergs. Die FDP wolle sich von der politischen Linie der Fraktion distanzieren – auch der des eigenen Mitglieds in der Fraktion, Jan Hendrik Hammer.

Es würden „vorrangig Positionen des Bürgermeisters vertreten“ – so in der Theater-Debatte, bei der Bebauung der Nordkante oder auch dem Glatten Aal. „Was wir wollen, was uns als Partei wichtig ist, ist nicht eingeflossen“, sagt Bergs. Bewusst vor der Landtagswahl würden sie „als FDP Kreisverband den Bürgern ein eigenständiges Angebot einer sachorientierten Politik machen“ wollen. Bei der UFR gibt es kein Bedauern über die Haltung der FDP. Denn quasi, so macht Fraktionsvorsitzender Malte Philipp deutlich, hätten sie selbst diesen Schritt angeschoben: „Hintergrund der ganzen Aktion ist eigentlich, dass wir seit Monaten unzufrieden sind mit der Arbeit von Ausschussmitgliedern der FDP.“ Gegenstand des gemeinsamen Vertrages ist auch die Besetzung von Ausschüssen. So ist Hammer im Haupt-, Bau-, Rechnungsprüfungs- sowie Wahlausschuss. Neben ihm besetzen auch Julia K. Pittasch, Christoph Eisfeld und Tom Scheffler Ausschüsse. „Hammer und Scheffler leisten hervorragende Arbeit“, so Philipp. Doch das Mandat von Pittasch im Liegenschaftsausschuss wollte die Fraktion austauschen.

Darauf gehe der Vorstoß seines Kreisvorsitzenden zurück, führt Hammer aus. Der Rechtsanwalt meint, „dass Sebastian Bergs den Koalitionsvertrag gar nicht kündigen“ könne. Vertragspartner seien nur die Fraktionsmitglieder. Die rechtliche Komponente will die UFR in den nächsten Tagen klären und damit auch, ob Ausschüsse neu besetzt werden. Eisfeld und Scheffler würden sie gern ersetzen. Klar ist: „Wir werden mit dem Kreisverband der FDP nicht mehr zusammenarbeiten“, sagt Philipp. Das „FDP“ werde sehr wahrscheinlich aus dem Namen der Fraktion verschwinden, nicht aber Hammer. „Ich werde also selbstverständlich Mitglied der Fraktion bleiben.“ Mit seiner FDP-Mitgliedschaft sei er „kritischer“.

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