Einspruch abgelehnt: OB-Wahl ist gültig

„Über das Ergebnis der Abwägung bin ich erfreut und erleichtert.“ - Roland Methling (parteilos), Oberbürgermeister
„Über das Ergebnis der Abwägung bin ich erfreut und erleichtert.“ - Roland Methling (parteilos), Oberbürgermeister

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07. Juni 2012, 11:42 Uhr

Rostock | Die Rostocker Oberbürgermeisterwahl vom 5. Februar dieses Jahres ist gültig. "Der Einspruch dagegen ist unbegründet" - so lautete gestern das Ergebnis des Wahlprüfungsausschusses, über das jetzt noch die Bürgerschaft beschließen muss. Stimmt sie zu, kann der parteilose Wahlsieger Roland Methling auch offiziell ernannt werden. Denn bislang ist Methling nur geschäftsführend im Amt. "Über das Ergebnis der gründlichen Abwägung bin ich erfreut und erleichtert", sagte Methling gestern Abend. Er sehe die Entscheidung als guten Ausgangspunkt für eine zukünftige gemeinsame Politik.

Der Untersuchungsausschuss war nach einem Einspruch des nicht zugelassenen Wahlbewerbers Dieter Reichelt von der Bürgerschaft eingesetzt worden. In einigen der acht von Reichelt beanstandeten Punkte stellten die Wahlprüfer tatsächlich Unregelmäßigkeiten fest. "Sie waren aus unserer Sicht aber nicht so gravierend, dass sie zu einem anderen Ausgang der Wahl geführt hätten", so der Vorsitzende des Gremiums, Olaf Groth (Linke).

Probleme habe es vor allem in Fragen des Wahlkampfs gegeben. Umstritten war die Frage, ob Methling Amt und Privatinteressen vermischt hat und damit seine Neutralitätspflicht verletzt hat. Ein Beispiel war die Verwendung seiner Dienstadresse in der Wahlwerbung oder auf der Wahlkampf-Facebook-Seite. "Hier wurden tatsächlich Unregelmäßigkeiten festgestellt", so Groth.

Für Diskussionen hatte auch die Frage gesorgt, ob Methling mit seinem Engagement bei der Werbung für die Rostocker Brauerei korrekt gehandelt hat. Allerdings sah der Ausschuss hier ebenfalls keinen Anhaltspunkt für eine entscheidende Wahlbeeinflussung. Denn die Plakatkampagne sei wegen der heftigen Kritik daran gar nicht erst richtig angelaufen.

Wenig Zweifel gab es an dem Einwand Reichelts, dass ein Wahllokal nicht vorschriftsmäßig besetzt war. Wie inzwischen auch die Gemeindewahlleitung bestätigt hat, waren im Bezirk 70 vorübergehend zuwenig Wahlhelfer anwesend, das vorgeschriebene Sechs-Augen-Prinzip dadurch verletzt. Doch auch das führte schließlich nicht dazu, die Gültigkeit der Wahl zu widerlegen. "Wären alle Wahlberechtigten in diesem Bezirk zur Nachwahl gegangen und hätten einem anderen Kandidaten ihre Stimme gegeben, hätte es dennoch nichts am Endergebnis geändert", so Groth. Dem Initiator des Einspruchs, Dieter Reichelt, bleibt nun die Möglichkeit, zu klagen.

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