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Norddeutsche Neueste Nachrichten

21. November 2017 | 02:06 Uhr

Die Weitermacher

vom

svz.de von
erstellt am 05.Nov.2007 | 08:12 Uhr

Jetzt kommt es darauf an, wie man die Dinge interpretiert: Ist das Glas halb voll, oder ist es halb leer? Die Opposition hat sich entschieden. Für FDP, Linke und Grüne waren die Koalitionsgespräche kalter Kaffee, Stillstand ist angesagt. Und vieles spricht dieses Mal dafür, dass die Regierungskritiker ernster genommen werden müssen als sonst. Ihre Kritik geht über das Pflicht-Genörgel und über reflexartiges Rollenverhalten hinaus.
Wichtigster Punkt: Das Haupt- und größte Streitthema - die von der SPD geforderte Verlängerung des Arbeitslosengeldes I - ist vertagt. Kein Wunder also, dass diejenigen sich bestätigt fühlen, die sich vor dem Hintergrund nahender Landtagswahlen und zunehmender Profilsuche der beiden Koalitionäre ohnehin nicht mehr vorstellen können, dass das Regierungsbündnis noch kraftvoll regieren könnte. Sicher ist, dass der ALG-I-Streit Sand im Koalitions-Getriebe bleiben wird. Dennoch ist festzuhalten, dass es an anderer Stelle - Mindestlohn, Erbschaftssteuer - besser zwischen den Partnern funktioniert hat als gedacht.
Also was nun - halb voll, oder halb leer? Halb voll, wenn man die überraschende Stimmung der Koalitionäre betrachtet. Halb leer indes, wenn man sich den Hauptgrund für das Scheitern-Vermeiden auf beiden Seiten vor Augen führt: Es geht nicht mehr in erster Linie ums Gestalten. Es geht ums Weitermachen.

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