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Norddeutsche Neueste Nachrichten

19. Oktober 2017 | 02:19 Uhr

Rostock : Die Koalition der Pragmatiker

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

OB-Unterstützerbündnis UFR und stark geschrumpfte FDP gründen gemeinsame Fraktion in der Bürgerschaft

svz.de von
erstellt am 24.Jun.2014 | 10:00 Uhr

„Angebote“, sagt Jan-Hendrik Hammer, „habe ich mehrere gehabt.“ Aber am Ende stimmte die Chemie zwischen dem einzigen verbliebenen FDP-Mann in der neuen Bürgerschaft und den Unabhängigen Bürgern für Rostock (UFR). Jetzt gründen das Unterstützerbündnis des parteilosen Oberbürgermeisters Roland Methling und der Liberale eine gemeinsame Fraktion im Rostocker Rathaus. Fünf Sitze wird die haben, genau so viele wie die Gemeinschaftsfraktion von Rostocker Bund, Grauen und Aufbruch 09 und einen weniger als die der Grünen.

Einen Fraktionszwang soll es bei UFR/FDP nicht geben, erklärt Hammer. Aber die Fraktion will gemeinsam pragmatische Politik jenseits der rechnerischen Bürgerschaftsmehrheit von Rot-Rot-Grün machen, wie die Spitzen beider Gruppierungen betonen. „Wir ticken da ganz ähnlich“, sagt UFR-Fraktionschef Malte Philipp. FDP-Kreisvorsitzender Sebastian Bergs meint: „Wir alle müssen Kompromisse finden, die am Ende Rostock gut tun.“ Die Rostocker Liberalen stehen mit dem Eintritt in die gemeinsame Fraktion vor einem Umbruch. Bei der Kommunalwahl Ende Mai hatten sie ein Minus von 5,9 Prozent eingefahren und nur noch 2,5 Prozent der Stimmen bekommen. Von bis dahin vier Bürgerschaftssitzen blieb nur einer. Der Fraktionsstatus ging verloren, damit auch die Büros und Mitarbeiter im Rathaus. „Das ist schon eine große Veränderung für unsere Partei und die Mitglieder“, sagt Bergs. Nach Diskussionen im Kreisverband habe der Vorstand die Entscheidung für einen Fraktionszusammenschluss mit UFR aber einstimmig gefällt. FDP-Mann Hammer soll nun stellvertretender Fraktionsvorsitzender werden und peilt eine Fortsetzung seiner Arbeit im Bauausschuss an.

Ihren inhaltlichen Schwerpunkt will die UFR/FDP-Fraktion beim Schuldenabbau setzen: Die erfolgreiche Konsolidierungspolitik von Oberbürgermeister Methling müsse fortgesetzt werden, so Fraktionschef Philipp. Dann könne Rostock sich auch wichtige Zukunftsprojekte leisten. Ein Kurs, den der Liberale Hammer mitträgt: „Die FDP hat seit jeher die Entschuldung unterstützt.“

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