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Eklat in der Rostocker Bürgerschaft : „Das erinnert mich an Nordkorea“

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Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

Mitglieder verlassen Saal wegen wiederholter Abstimmung. NPD-Stimme gab den Ausschlag

Aus Protest gegen eine fragwürdige Abstimmungswiederholung haben CDU- und UFR/FDP-Mitglieder heute in Massen die Sitzung der Bürgerschaft verlassen. Ein Abgang ohne Rückkehr. Die Übriggebliebenen brachen die Sitzung wenig später ab – ein bisher einzigartiger Vorgang in Rostock.

Das war passiert: Bei der Abstimmung über einen Bürgerentscheid zur Bebauung des Neuen Markts gab ausgerechnet die eine Stimme der NPD den Ausschlag zugunsten der Befürworter von Linken, Grünen und Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09. Eigentlich hatten sich die Demokraten für genau so einen Fall stillschweigend darauf verständigt, den Antrag als gescheitert zu betrachten. So ist es bei Stimmengleichheit normal. Doch in der direkt folgenden Pause riefen die Linken ihr Mitglied Kristin Schröder herbei, die gerade Mutter geworden war und deswegen gefehlt hatte. Nach 50 statt angekündigten 30 Minuten setzte Präsident Wolfgang Nitzsche – ebenfalls Mitglied der Linksfraktion – die Sitzung fort. Allerdings nicht mit dem regulären nächsten Punkt auf der Tagesordnung, sondern mit dem Antrag von Eva-Maria Kröger, Chefin der Linksfraktion, erneut über den Bürgerentscheid abzustimmen. Gründe dafür führte sie keine an. Statt 23 erhielten die Befürworter nun 24 Stimmen.

Aus Sicht von interner CDU- und UFR-Mehrheit ist dieses Vorgehen ein Skandal. „Ich bin entsetzt, wie das hier läuft, das hat mit Demokratie nichts zu tun“, so Christdemokrat Frank Giesen. Er kündigte vor der zweiten Abstimmung an: „Wenn Sie diesen Beschluss jetzt fassen, packe ich meine Sachen.“ Gesagt, getan. Bis auf Ulrike Jahnel, Karina Jens und Mathias Krack folgten alle Mitglieder von CDU und UFR/FDP seinem Beispiel. „Wir bringen unseren Protest zum Ausdruck“, erklärte ein wütender Malte Philipp, Chef der Fraktion UFR/FDP.

Auf den Skandal hatte die Bürgerschaft dabei fast von Beginn an zugesteuert. Für das Vorspiel sorgte Sybille Bachmann, Chefin der Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09, bei der Festsetzung der Tagesordnung. Nachdem einige verspätete Mitglieder die Kräfteverhältnisse verschoben hatten, brachte sie einen abgesetzten Antrag mit Erfolg erneut ins Programm. Schon das versetzte Philipp in Rage: „Wir können nicht nochmal und nochmal abstimmen, bis das gewünschte Ergebnis da ist – das erinnert mich an Nordkorea.“

„Ich verurteile das Verhalten der Bürgerschaftsmitglieder, die gegangen sind und hoffe, es handelt sich um einen einmaligen Fauxpas“, sagt Uwe Flachsmeyer, Vorsitzender der Grünen-Fraktion. Eine faire, demokratische Behandlung der restlichen Themen auf der Tagesordnung sei so nicht möglich. „Wir zerlegen uns hier gerade selbst“, meint Thoralf Sens von der SPD-Fraktion.

Unverständnis auch aufseiten der Linken: „Bei uns kam eine Kollegin nach und ich verstehe das Verhalten der CDU nicht. Es ist beschämend, dass sie die Bürgerschaft verlassen haben, nur weil ihnen die Mehrheiten nicht passten. So sieht Demokratie nicht aus“, sagt Eva-Maria Kröger. Dass es völlig legitim sei, eine Sitzung jederzeit zu verlassen oder dazuzustoßen, unterstreicht Sybille Bachmann von der Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09. Dennoch stimmte auch sie den anderen Fraktionen zu, die Sitzung abzubrechen. Die restlichen Themen sollen in einer Sondersitzung behandelt werden, deren Termin Bürgerschaftspräsident Wolfgang Nitzsche (Linke) festlegt.

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erstellt am 11.Mai.2016 | 22:45 Uhr

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