Rostock : Bürgerschaft stellt Weichen

In Rostock wird über die Ausweitung der Kita-Öffnungszeiten debattiert.
In Rostock wird über die Ausweitung der Kita-Öffnungszeiten debattiert.

Eine Million für Kitas noch offen. Sicherung des Segelstandorts. Brückenweg wird angebunden.

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09. Juni 2016, 05:00 Uhr

Gestern hat mit zu Beginn 46 anwesenden Mitgliedern die Rostocker Bürgerschaft getagt. Das sind die Beschlüsse.

Runder Tisch

Ein runder Tisch, an den auch das Land gebeten wird, soll zur Sicherung des Segelstandortes Rostock-Warnemünde initiiert werden. Dieser Antrag vom Sportausschuss wurde von der Bürgerschaft einstimmig angenommen. „Es soll ein Zeichen sein, dass wir es ernst meinen mit dem Segelstandort“, sagte Karsten Kolbe (Linke).

Kitabeiträge

Die wohl prägendste Entscheidung bei der gestrigen Sitzung: Die Frage, was Rostock aus der offenen einen Million Euro aus dem Betreuungsgeld macht, wurde verschoben. Der Finanzausschuss, so plädierte Vorsitzender Dieter Neßelmann (CDU), müsse das Thema zunächst behandeln. Damit wird eine Option weiter ins Aus katapultiert: Die SPD fordert mit Unterstützung der CDU, das Geld zur Kürzung von Elternbeiträgen zu verwenden – für Selbstzahler in Krippe, Kindergarten und -tagespflege. Das müsste mit dem neuen Kita-Jahr ab 1. August passieren. Die Zeit drängt. Alternativ wäre der Weg frei für weitere Verwendungsvorschläge – für die Grünen, die einen erweiterten Platzanspruch fordern, und die Linke, die eine Qualitätssteigerung im Blick hat.

Personalien bei der UFR

Die UFR machte ernst. Im April hatte sich die FDP von der gemeinsamen Fraktionsarbeit getrennt, um sich von deren Politik zu distanzieren. FDP-Mitglied Jan-Hendrik Hammer blieb. Von anderen FDP-Köpfen trennte sich die Methling-nahe Partei – zum Beispiel Christoph Eisfeld. Für ihn wird Martin Karsten als sachkundiger Einwohner in den Sozialausschuss gehen.

Jägerbäk

Wird aus dem Mischgebiet An der Jägerbäk ein reines Wohngebiet? Diese Frage bleibt weiter offen. Das Thema wurde erneut vertagt.

Warnemünder Woche

Die CDU wünscht sich eine Warnemünder Woche GmbH. „Es gibt einen Bedarf an Professionalisierung“, sagt Daniel Peters. Was die GmbH anbelangt, waren gestern viele nicht auf seiner Seite, wie die Grünen-Fraktion. Aber Möglichkeiten zu finden, wie die Woche besser funktioniert – vom Sponsoring bis zur Organisation – das sagte der Mehrheit sehr zu. Der Antrag wurde angenommen, die Stadt prüft, welche Unterstützung geeignet ist.

Brückenweg

Im Brückenweg wächst das Gewerbegebiet und mit ihm soll sich auch die Anbindung für Fußgänger und Radfahrer verbessern. Das wünscht sich der Ortsbeirat Dierkow-Neu und auch die Bürgerschaft. Die Stadt prüft nun die Anbindung zur Rövershäger Chaussee. Eine Brücke zur Querung der Gleisanlagen ist, wenn auch wirtschaftlich kritisiert, noch nicht vom Tisch.

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