Grundsatzfrage : Berliner Schelte für Rostocks Asyl-Politik

Im Plattenbauviertel Groß Klein soll nun doch keine Flüchtlingsunterkunft entstehen. Hintergrund sind fremdenfeindliche Proteste. Die Bundesministerin Aydan Özoguz kritisiert Rostock dafür.
Foto:
1 von 1
Im Plattenbauviertel Groß Klein soll nun doch keine Flüchtlingsunterkunft entstehen. Hintergrund sind fremdenfeindliche Proteste. Die Bundesministerin Aydan Özoguz kritisiert Rostock dafür.

Aus für Flüchtlingsheim in Groß Klein. Entscheidung stößt auf Ablehnung beim Bund.

Aus der Bundesregierung kommt Kritik an der Entscheidung der Stadt Rostock, nach fremdenfeindlichen Protesten die Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Groß Klein zu stoppen. „Der Staat darf nicht vor fremdenfeindlichen Aktionen oder Gewalttaten zurückweichen. Es kann nicht angehen, dass sich Politik von rassistisch motivierten Provokationen einschüchtern lässt“, erklärte Aydan Özoguz (SPD), Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, gestern im Gespräch mit unserer Redaktion.

„Wie an vielen anderen Orten müssen Verhandlungen geführt werden, über Größe und Belegungszahlen“, so Özoguz weiter. Menschen, die in Deutschland Schutz vor Verfolgung und Gewalt suchten, müssten jedoch darauf vertrauen können, dass der Staat sie vor Übergriffen schütze. „Aber auch die Anwohner dürfen nicht das Gefühl bekommen, dass Fremdenfeindlichkeit und Pöbeleien den Ton angeben und der Staat die Engagierten und Hilfsbereiten im Stich lässt“, so die Staatsministerin im Bundeskanzleramt.

Die Stadt Rostock hatte am Dienstag bekanntgegeben, dass die Einrichtung der Unterkunft im Stadtteil Groß Klein gestoppt werde. Grund sei die angespannte Sicherheitslage in der Plattenbausiedlung, hatte Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) die Entscheidung begründet. In den vergangenen Wochen war es dort wiederholt zu Protesten gegen Flüchtlinge gekommen.

Auch eine Wohngemeinschaft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge hatte bereits weichen müssen. Die syrischen Jungen im Alter zwischen 7 und 17 Jahren waren nach wochenlangen Protesten in anderen Unterkünften untergebracht worden. Bei den Demonstrationen hatten sich Asylgegner und linke Bündnisse gegenüber gestanden. „Wir mussten die Entscheidung zum Schutz der Jugendlichen treffen“, hatte Bockhahn die Entscheidung Ende Juli begründet. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) zufolge, hatte die Rostocker Polizei von Anfang an Bedenken gegen den Standort in Groß Klein geäußert. 

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert