Zoff in Rostock : Amt mahnt Parteien: Plakate hängen falsch

Zu tief, zu viel, zu dicht: Die Verwaltung kritisiert Wahlwerbung in Rostock.
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Zu tief, zu viel, zu dicht: Die Verwaltung kritisiert Wahlwerbung in Rostock.

Wahlwerbung verkehrsgefährdend. Verwaltung fordert Einhaltung der Vorschriften.

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26. August 2016, 05:00 Uhr

Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl ist es der Stadtverwaltung zu bunt mit der Wahlwerbung in Rostock. Das Ordnungsamt hat die Parteien angeschrieben und aufgefordert, falsch hängende Plakate zu richten.

„Wir gehen dem natürlich nach, das ist unsere Aufgabe“, sagt Felix Draht, Kreisgeschäftsführer der Grünen. Zehn Straßenzüge müssten sie auf vornehmlich zu niedrig hängende Plakate kontrollieren. Vorgeschrieben ist die lichte Höhe von 2 beziehungsweise 2,25 Metern für Geh- und Radwege. 2000 Plakate darf jede zur Wahl zugelassene Partei maximal hängen. Die Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung in Rostock sagt wie – mit 30 Zentimetern Abstand zu Geh- und oder Radwegen, dort nicht höher als fünf Meter und nicht mehr als drei übereinander. Vorgaben gibt es auch zur Position an Bahnübergängen, in Kurven, vierspurigen Straßen und zu Sichtbehinderungen.

„Grundsätzlich halte ich das für richtig, dass das kontrolliert wird“, sagt Sebastian Bergs, Kreisvorsitzender der FDP. 20 Prozent der von ihnen plakatierten Strecken seien in etwa von der Verwaltung moniert worden. Sie haben jetzt rund 1700 Plakate draußen, hatten nach der Hanse Sail nachgesteuert, wie die meisten Parteien – so auch die CDU. Hintergrund: Vandalismus. „Leider gibt es Leute, die Plakate abreißen“, sagt Kreisgeschäftsführer Axel Lenk. Dabei könnten manche auch tiefer gezogen werden. Die Forderung der Stadt sei berechtigt. „Von den Plakaten sollte keine Gefährdung ausgehen“. Wie die CDU hatte auch die Linke eine Firma für das Aufhängen der meisten Plakate beauftragt und diese mit der Korrektur einer aber wohl je kurzen Liste von falsch platzierten Plakaten beauftragt.

Aber wie kann es eigentlich sein, dass Plakate falsch hängen, wenn Firmen und Kandidaten über die Vorschriften informiert sind? „Das ist sicher verwunderlich“, sagt Linken-Kreisgeschäftsführer Andreas Reinke. „Wenn der Platz an der Laterne eng ist, wird von manchen nach oben oder unten verschoben.“ Einige seien rigoros mit Mitbewerbern. Das scheint auch das Ordnungsamt zu wissen und lässt verhältnismäßig Milde walten. „Theoretisch könnte die Stadt sofort losfahren, einsammeln und Rechnungen stellen“, sagt Bergs. Er rechnet mit rund 15 Euro pro Plakat. Die Verwaltung sei noch sehr zuvorkommend. Sein Erklärungsansatz für den dieses Jahr massiven Schilderwald: Mehr werbefreudige Parteien, wie die AfD. „Vielleicht müssen wir Parteien beim nächsten Mal umplanen, weniger Plakate hängen“, sagt Bergs. Der Bevölkerung sei das ohnehin viel zu viel.

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