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Prozess : AfD-Bürgerschaftsmitglied Arppe wegen Volksverhetzung vor Gericht

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

Der Rostocker Bürgerschaftspolitiker Holger Arppe von der Partei Alternative für Deutschland (AfD) muss sich wegen des Verdachts der Volksverhetzung verantworten.

Schrieb er ausländerfeindliche Kommentare im Internet? Der Rostocker Bürgerschaftspolitiker Holger Arppe von der Partei Alternative für Deutschland (AfD) muss sich Ende März vor dem Amtsgericht wegen des Verdachts der Volksverhetzung verantworten. Es gehe um zwei Fälle von schmähenden, islam- und ausländerfeindlichen Beiträgen in einem Internetforum, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Rostock gestern. Arppe hatte die Vorwürfe als „haltlos“ zurückgewiesen. Bis zu seinem Rücktritt Ende November war der Rostocker AfD-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern. Seinen Rückzug hatte er mit politischen Verpflichtungen in der Rostocker Bürgerschaft und im Ortsbeirat Schmarl begründet. Arppe war als einer von zwei AfD-Vertretern bei der Kommunalwahl 2014 in die Bürgerschaft eingezogen.

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