Bürgerbeteiligung : Rostocker erarbeiten Leitfaden

Beim früheren Forum im Mai brachten sich Werner Fischer sowie Monika und Andreas Engelmann  (v. l.) aktiv ein. Sie möchten bei der Gestaltung des Leitfadens mitwirken.
Beim früheren Forum im Mai brachten sich Werner Fischer sowie Monika und Andreas Engelmann (v. l.) aktiv ein. Sie möchten bei der Gestaltung des Leitfadens mitwirken.

Im Rathaus findet am 13. November das vierte Bürgerforum zur Erarbeitung eines Leitfadens statt. Ziel sind klare Regeln.

svz.de von
05. November 2018, 09:01 Uhr

Rostock | Die Rostocker können am Dienstag, 13. November, ab 17 Uhr bei einem Bürgerforum im Rathaus die Regeln mitbestimmen, nach denen sie künftig direkt an der Stadtentwicklung und -politik beteiligt werden. Bürgerschaft und Verwaltung hatten sich mehrfach dafür ausgesprochen, sie stärker einzubeziehen. Dazu soll ein so genannter Leitfaden aufgestellt werden.

„Der Leitfaden wird die Form der Bürgerbeteiligung in unserer Stadt für die nächsten Jahre deutlich prägen", sagt Ordnungssenator Chris Müller-von Wrycz Rekowski (SPD). Seit März treffe sich monatlich eine Arbeitsgruppe aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung, um gemeinsam ein bindendes Regelwerk zu entwickeln. Ein erster Entwurf liegt bereits vor. Dennoch sind nach wie vor noch einige zentrale Fragen zu klären, wie zum Beispiel: Wer entscheidet, ob und wann die Bürger beteiligt werden? Oder wie sollte das Gremium für Bürgerbeteiligung zusammengesetzt sein? „Alle Rostocker sind deshalb herzlich aufgerufen, sich weiterhin mit Anregungen und Hinweisen in diesen Prozess einzubringen“, so Müller-von Wrycz Rekowski.

Das Regelwerk soll noch in diesem Jahr fertig werden. Bevor es in Kraft tritt, muss die Bürgerschaft ihm noch zustimmen. Anschließend bindet es nicht nur Politik und Verwaltung, sondern auch Verbände und Akteure auf kommunaler Ebene. Begleitet wird der Prozess durch die Zebralog GmbH.


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