Interview : 365 Tage für ein sozialeres Rostock

Senator Steffen Bockhahn
Senator Steffen Bockhahn

Flüchtlingsstrom, Tagesgeschäfte, gute Teamarbeit, das Verhältnis zum OB und Privates – Steffen Bockhahn im Interview

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14. Januar 2016, 12:00 Uhr

Rostock Seit genau einem Jahr ist Linken-Politiker Steffen Bockhahn, der bis 2013 im Bundestag war, Rostocks Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport. Im Gespräch mit NNN-Redakteurin Nicole Pätzold zieht er Bilanz seiner Zeit im Amt, spricht über sein Verhältnis zum Oberbürgermeister und verrät seine Ziele.

Sie sind jetzt ein Jahr Senator. Sie hatten sicher eine Vorstellung von dem Posten, womit hatten Sie nicht gerechnet?
Bockhahn: Mich hat überrascht, wie sehr geordnet und planmäßig alles in der Verwaltung ist und worauf man Rücksicht zu nehmen hat. Ich war mehr Freiheit gewohnt. Aber das kann man auch nutzen.
Wie denn zum Beispiel?
Man hat auch die unglaubliche Ressource, Dinge von verschiedenen Seiten betrachten zu lassen und dann eine gut abgewogene Entscheidung zu treffen. Das sieht von außen oft so aus, als ob man nicht aus dem Knick kommt. Aber manchmal braucht es das, um richtig zu entscheiden. Zum Beispiel: Ob man eine Kita hier oder dort baut, scheint leicht entschieden zu sein, aber es gibt eine Menge Fragen drum herum: Wo wohnen mehr Familien? Wo ist ein Unternehmen mit einer gewissen Altersstruktur? Es ist oft nicht nur ein „entweder oder“.
Was war in der Zeit Ihre größte Herausforderung?
Selbstverständlich ist die Entwicklung im Bereich der Flüchtlinge und Asylbewerber eine gigantische Herausforderung gewesen. Es ist Wahnsinn, was wir da geschafft haben in der Stadt und auch in der Verwaltung. Letztlich haben wir innerhalb von acht Wochen eine funktionsfähige Struktur aufgebaut. Natürlich war es für mich auch eine große Herausforderung, das Funktionieren von Verwaltung als Teil von Verwaltung zu lernen. Das ist ganz ordentlich gelaufen. Die Leute wissen inzwischen, womit sie bei mir rechnen können.
Und womit? Welches sind Ihre Handlungsmaximen?
Ich habe Überzeugungen, aber ich bin nicht dogmatisch. Ich höre zu, aber entscheide auch. Und ich bin bemüht, meine Entscheidungen transparent zu machen.
Hatten Sie neben der Flüchtlingskrise überhaupt noch Zeit für all die anderen Belange Ihres Senatsbereichs?
Ich spreche übrigens nicht von der Flüchtlingskrise. Das Wort suggeriert, dass etwas Katastrophales passiert wäre. Das hatten wir nicht. Wir hatten eine Aufgabe, die wir so nicht kannten, die uns an die Grenzen und darüber hinaus gebracht hat. Was kaum einer gemerkt hat, dass wir in der Zeit, als wir fast ausschließlich damit zu tun hatten, Leute unterzubringen und zu versorgen, trotzdem schon geplant haben, wie es weitergeht mit Schule, Kita, mit Integrationsarbeit im klassischen Sinne. Da haben wir ziemlich gut funktioniert. Ich hoffe, dass das so bleibt.
War daneben denn noch Zeit für was anderes?
Selbstverständlich. Diese Frage hat nie gestanden. Natürlich ist es besondere Herausforderung und Verantwortung, wenn innerhalb von zehn Wochen 35 000 Menschen über Rostock Richtung Skandinavien reisen, dazu eine größere Anzahl als Asylbewerber auch hier bleibt. Da muss man den Vergleich sehen. 2014 waren es 280 Zuweisungen von Leuten, die dauerhaft bleiben. 2015 sind es fast 1200 gewesen. Aber insbesondere bei der Frage der Transitflüchtlinge bin ich ja nicht allein. Da sind der OB, Dr. Müller, Holger Matthäus, die genauso mitgearbeitet haben. Aber nebenbei musste ja das normale Leben trotzdem stattfinden. Ob das das Konservatoriumskonzert oder die Sanierung der ersten Etage der Stadtbibliothek war. Die Frage Schulentwicklungsplanung – das muss alles weitergehen. Nebenbei auch das Tagesgeschäft. Da ist hier ein Hortplatz zu wenig und da ein strittiger Fall beim SGB XII. Das sind so viele Sachen, die einfach laufen müssen. Ich habe in der Zeit nicht zu wenig gearbeitet, aber das ist in Ordnung.
Es ist also nichts liegen geblieben in der Zeit?
Das kann man so nicht sagen. Bestimmte Dinge mussten warten. Aber das ist auch normal.
Was war, ganz persönlich betrachtet, Ihr bislang größter Triumph im Amt?
Das, worüber ich mich wirklich ganz doll gefreut habe, ist, dass wir es geschafft haben, dass bundesweit niemand ernsthaft über den Umgang der Hansestadt Rostock mit den Flüchtlingen gesprochen hat. Das ist bei der Geschichte, die diese Stadt hat, der größte Erfolg, den wir haben konnten. Für mich persönlich ist erfreulich, dass all die Aufregung, die es vor meinem Amtsantritt gegeben hat, heute noch den wenigsten bewusst ist.
Nachdem er sich erst gegen Ihre Ernennung gesperrt hatte, wie läuft die Zusammenarbeit mit dem OB?
Fakt ist, dass Roland Methling und ich beide über einen ausgeprägten Willen und ein stabiles Selbstbewusstsein verfügen. Dabei kann es durchaus auch mal zu Kollisionen kommen. Die entscheidende Frage ist, ob man sich in seinen Zielen einig werden kann und in der Lage ist, zueinander zu finden. Im Normalfall gelingt uns das.
Wie haben sich die Sozialausgaben entwickelt seit Sie Sozialsenator sind? Wo gibt es Probleme, wo konnten Sie einsparen?
Auch ich kann nicht zaubern. Die meisten Sozialausgaben sind Pflichtausgaben. Man muss gucken, ob die Hilfen, die man leistet, die richtigen, ob sie effizient sind, ob die Verträge, die man mit Leistungserbringern hat, gute sind. Da schauen wir inzwischen etwas genauer hin, als das früher der Fall war. Ich habe mit dem Leiter und der Mannschaft im Amt für Jugend und Soziales ein gutes Team.
Welche Ziele haben Sie selbst langfristig – ein weiterer Aufstieg in der Kommunal-, Landes- oder reizt es Sie, zurück in die Bundespolitik zu gehen?
Meine Amtszeit läuft bis zum 13. Januar 2022. Ich hab sehr viel Freude an dieser Aufgabe und das ist auch nicht weniger geworden. Ich bin mir aber sehr sicher, dass ich das aus verschiedenen Gründen nicht bis zum Ende meines Lebens machen werde. Ich habe nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass ich mich in Rostock sehr wohl fühle und dass ich Bundespolitik sehr mag. Ich kann für mich heute ausschließen, dass ich Landespolitik mache.
Was sind Ihre politischen Vorsätze für 2016?
Ich möchte mithelfen, dass möglichst viele Menschen akzeptieren, dass Demokratie auch anstrengend ist. Man muss miteinander reden, nicht übereinander. Und Parteien, die rassistische Vorurteile hegen und meinen, alles sei ganz einfach, wenn man nur einen Sündenbock hat, helfen niemandem und haben im Landtag nichts zu suchen.

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