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Lokales

23. November 2017 | 06:47 Uhr

Rostock: Weg von Spielhallen und Co

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erstellt am 18.Jan.2011 | 06:22 Uhr

Rostock | Verdrängte Einzelhändler, Lärmbelästigung, abgeklebte Schaufensterscheiben - Rainer Albrecht, Fraktionsvorsitzender der SPD, fürchtet wegen der zunehmenden Vergnügungsstätten um das Erscheinungsbild Rostocks. Er fordert daher von der Verwaltung ein Konzept, das die Neuansiedlung von Spiel- und Automatenhallen, Wettbüros, Nachtlokalen, Swinger-Clubs, Diskotheken und Tanzlokalen regelt.

"Mit dem vermehrten Auftreten von Vergnügungsstätten ist oftmals ein schleichender Abwärtstrend von Quartieren und Straßenzügen verbunden, der so genannte Trading-down-Effekt", sagt Albrecht. Die Zahl der Einrichtungen sei allein in Rostock zwischen 2007 und 2009 von 38 auf 46 gewachsen. Als einen der Gründe dafür nennt der Fraktionsvorsitzende die neue Spielverordnung, die seit 2006 gilt. Sie habe zu einer Belebung des Automatengeschäfts geführt, indem sie Betreibern mehr Freiheiten verschafft habe.

"Die Verhinderung eines Trading-down-Effektes ist ein durch die Rechtsprechung anerkannter Grund für den Ausschluss von Vergnügungsstätten in bestimmten Gebieten", sagt Albrecht. Besonders in Wohnvierteln müsse die Stadt zumindest Neuansiedlungen verhindern. Einzelfalllösungen würden den aktuellen Wachstumszahlen nicht mehr gerecht. Das geforderte Vergnügungsstättenkonzept soll da Abhilfe schaffen. "Die Menschen wollen diese Einrichtungen nicht mehr vor ihrer Haustür", so der SPD-Politiker.

Gegen bereits bestehende Vergnügungsstätten verfügt die Stadt allerdings über keine Verbots- oder Steuerungsmöglichkeiten. Und: "Aus planerischer Sicht wurde bislang in keinem Stadtgebiet eine Problemlage gesehen, die ein Eingreifen notwendig erscheinen ließ", teilt Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) mit. Zudem sei ein genereller Ausschluss von Vergnügungsstätten, die der Stadt rund 1,15 Millionen Euro Steuern im Jahr einbringen, rechtlich nicht zulässig. Die Kommune könne lediglich auf die Struktur einzelner Gebiete Einfluss nehmen.

"Der konkrete Ausschluss von Vergnügungsstätten ist nur über Festsetzungen in Bebauungsplänen möglich", sagt Methling. Voraussetzung dafür sei aber ein nachgewiesener Trading-down-Effekt, den insbesondere Spielhallen auslösen würden. Anstelle des geforderten Konzepts will er eine Bestandsanalyse in Auftrag geben. Sie soll bis Juli dieses Jahres vom Amt für Stadtplanung erstellt werden und in zukünftige Bebauungspläne einfließen, sofern die Bürgerschaft dies beschließt.

Andere Städte wie Mönchengladbach, Düren, Kehl oder Kerpen haben bereits Vergnügungsstättenkonzepte erarbeitet oder in Auftrag gegeben. Denn auch dort hat die Zahl, insbesondere der Spielhallen, zuletzt stark zugenommen.

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