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Rostock: Schärfere Kontrollen für mehr Sauberkeit

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erstellt am 13.Jul.2011 | 06:21 Uhr

Rostock | Müll in Blumenbeeten, Scherben auf Radwegen und Hundehaufen im Park: Mangelnde Sauberkeit ist für viele Rostocker ein ständiger Grund zum Ärger. Für schärfere Kontrollen in diesem Bereich könnte aber schon bald ein kommunaler Ordnungsdienst eingesetzt werden. In der Stadtverwaltung läuft dazu zurzeit eine interne Prüfung.

Auch die Politik macht Druck: Auf ihrer zurückliegenden Sitzung beauftragte die Bürgerschaft die Stadtverwaltung damit, ein Konzept zur Einhaltung von Sauberkeit und Ordnung zu erarbeiten, das auf die einzelnen Stadtteile Rostocks abgestimmt ist. Spätestens Ende dieses Jahres soll das Papier der Bürgerschaft wieder vorgelegt werden.

Einwohner achten auf Parks und Grünanlagen

Bei ihrem Beschluss folgten die Lokalpolitiker einstimmig einem SPD-Antrag. Ihm zufolge sollen Umweltamt, Stadtamt, Grünamt sowie die Stadtreinigung das Konzept gemeinsam auf die Beine stellen. "Gleichzeitig ist zu prüfen, ob die Hansestadt die Umsetzung des Maßnahmeplans selbst erbringt, in Kooperation mit Dritten oder die Leistung ganz an Dritte vergibt", heißt es in der Begründung.

Den Einsatz eines kommunalen Ordnungsdienstes hält die SPD-Bürgerschaftsfraktion für dringend notwendig. Er sollte aus ihrer Sicht vorwiegend Kontrollaufgaben zur Ordnung und Sauberkeit übernehmen. "In Ortsbeiratssitzungen, in Gesprächen und bei Umfragen zeigt sich immer wieder, dass sich Rostocker aller Altersgruppen eine saubere Stadt wünschen", sagt Claudia Barlen, die für die Sozialdemokraten in der Bürgerschaft sitzt. Vor allem die Parks und Grünanlagen seien den meisten Rostockern wichtig.

Funktionierende Ordnungsdienste gibt es bereits in anderen Städten. In Schwerin beispielsweise kontrolliert ein kommunaler Ordnungsdienst seit Oktober 2003 Verstöße gegen das Abfallrecht und die Hundeverordnung. Sein Aufgabenspektrum reicht aber noch weiter: Die Mitarbeiter prüfen die Einhaltung des Jugendschutzes, kontrollieren Baustellen und haben ein Auge auf Graffiti-Sprayer. Den Schwerpunkt legt der Ordnungsdienst der Landeshauptstadt allerdings auf den Verkehr. Er verteilt Knöllchen und überwacht Rotlichtsünder und Raser. Für die Stadtkasse ist das durchaus ertragreich: Im vergangenen Jahr konnte der Schweriner Ordnungsdienst knapp 3,4 Millionen Euro als Einnahmen für sich verbuchen.

Welche Aufgaben ein Ordnungsdienst in der Hansestadt übernehmen könnte, ist noch unklar. Ein Ergebnis der Prüfung liege noch nicht vor, heißt es aus dem Rathaus. Denkbar ist, dass auch die Kontrolle von Anwohnerräumpflichten dazu zählt. Denn hier hatte es in den vergangenen beiden Wintern besonders viele Beschwerden gegeben.


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