Rebell hinter den Kulissen

WolfgangWaldmüller
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Die Gemeinden bekommen weniger Geld - und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Waldmüller (CDU) stimmt trotzdem für das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG). Warum? Weil es alternativlos ist, sagt der Lanckener.

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31. Oktober 2009, 01:49 Uhr

Parchim | "Wenn Kommunen 2010 Finanzprobleme bekommen, hat das in erster Linie damit zu tun, dass alle, also auch das Land, weniger Einnahmen haben." Wolfgang Waldmüller kommt in Fahrt. "Das FAG regelt doch nicht die Höhe sondern nur die Verteilung. Und mit dem neuen FAG stehen unsere Grundzentren wie Lübz und Plau, das Mittelzentrum Parchim und der Landkreis sogar noch besser da. Mit dem alten FAG hätten diese weniger Zuweisungen."

Dass alle weniger Geld in der Kasse hätten, sei Ausgangsbasis. Das FAG sei dann erst der zweite Schritt: "Von 2009 auf 2010 insgesamt 170 Millionen Euro weniger Zuweisungen, eine Millliarde pro Jahr aus dem Solidarpakt weniger, Steuereinbrüche und die Demografie. Wer kann da nach mehr Geld rufen?" Den Linken, die eine Erhöhung des Gemeindeanteils fordern und dies mit neuen Schulden bezahlen wollen, entgegnet Wolfgang Waldmüller: "Die größte soziale Kälte entsteht, wenn wir der Folgegeneration einen bankrotten Staat hinterlassen."

Wenn jetzt eine Konzentration auf die 99 Zentren in MV erfolge, so sei dies gewollt. Die Grund-, Mittel- und Oberzentren sollen gestärkt werden. Grundzentren sind Lübz, Plau am See, Goldberg, Brüel, Sternberg und Crivitz. Die Kreisstadt Parchim ist Mittelzentrum. Nimmt man für eine Modellrechnung den jetzigen Finanzrahmen und probiert das neue FAG aus, kommen nahezu alle besser weg. Der Vergleich 2009 mit 2010 hinke ohnehin. Grundlage seien nämlich die Einnahmen zwei Jahre davor. Und da greife für 2010 bereits die 2008 einsetzende Weltwirtschaftskrise. Dennoch werde das Land keine Kommune im Regen stehen lassen. Das sei versprochen. Waldmüller rät, die Steuerschätzung Anfang November abzuwarten, die eventuelle Spielräume aufzeige.

Geht der Lanckener Landtagsabgeordnete bei den Kommunalfinanzen mit der Landesregierung konform, erweist er sich beim Theater als Rebell hinter den Kulissen. Der Paragraph 19 des FAG habe ursprünglich vorgesehen, Einspartentheater wie Parchim nur nach Fusion oder Kooperation über die Mehrspartentheater zu fördern. Waldmüller: "Das wäre das Ende der Eigenständigkeit der Bühne." Ein zähes Ringen bis kurz vor der Abstimmung scheint jetzt einen Kompromiss zu bescheren. Demnach könnten Einspartentheater, die tragfähige Kooperationen oder Fusionen eingehen auch direkt gefördert werden. Die Landesregierung habe versprochen, bei der Formulierung des entsprechenden Erlasses auch die Koalitionsfraktionen zu beteiligen. Waldmüller: "Das heißt, erstmal ist die Tür wieder auf."

Mit diesem Versprechen in der Tasche gegen das FAG zu stimmen, wäre unglaubwürdig gewesen und hätte den Kompromiss aufs Spiel gesetzt, findet Wolfgang Waldmüller. Bleibt das Parchimer Theater eigenständig, hätte sich der Einsatz gelohnt und die Geschichte hinter dem Votum wäre für sich fast bühnenreif.

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