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Der Prignitzer

18. Oktober 2017 | 22:13 Uhr

Kreisfusion : Wohin führt die Kreisfusion?

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Potenzielle Partner der Prignitz im Vergleich: Ostprignitz-Ruppin, Havelland, Oberhavel / Heute Debatte mit dem Innenminister

von
erstellt am 13.Okt.2015 | 08:00 Uhr

Wenn heute Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) in der Rolandhalle Perleberg seine Vorstellungen über die künftige Kreisstruktur vorstellt, geht es um verschiedene Varianten: Prignitz+Havelland, Prignitz+Ostprignitz-Ruppin oder alle drei bilden ein Triumvirat. Wir wollen am Beispiel einiger Daten die Varianten miteinander vergleichen.

Beim Blick auf einzelne Zahlen* wird schnell klar, die Prignitz ist der kleinere Partner, egal in welcher Konstellation. Beispiel Arbeitslosenquote. Sie liegt mit 11,2 Prozent an der Spitze, OPR folgt mit 8,8, Havelland 7,4 und Oberhavel gar nur 7,4.

In eine Ehe bringt die Prignitz die wenigsten Einwohner ein: 77 640. OPR liegt bereits deutlich darüber – 98 926. Die beiden anderen Kreise spielen in dieser Kategorie sowieso in einer anderen Liga: Havelland hat 155 197 und OHV gar 204 699 Einwohner.

Das hat entscheidenden Einfluss auf die Zusammensetzung des künftigen Kreistages. In allen denkbare Varianten würde die jetzige Prignitz die wenigsten Abgeordneten stellen. Beim Zusammenschluss mit OPR sind es 21:29 Abgeordnete. Mit dem Havelland wären es 20:35. Kommen bei dieser Variante noch Wittstock, Heiligengrabe und Kyritz dazu, sind es 16:40. Blicken wir auf die Dreier-Konstellationen: PR, OPR und Havelland: 12:16:28. Gehen PR, OPR und OHV zusammen, lautet das Ergebnis: 11:14:31.

Der Kreistag beschließt unter anderem die Müllgebühr, die Details zur Schülerbeförderung, über Investitionen in Kreisstraßen und kreiseigene Schulen. Bei Schulen in Trägerschaft des Kreises, zum Beispiel Gymnasien, können die Abgeordneten über Fortbestand oder Schließung eines Standortes entscheiden. Sponsoring für Veranstaltungen und Feste, Mitbestimmung der Bürger in Ausschüssen – all das liegt in den Händen der Abgeordneten.

Künftig könnten also Abgeordnete aus Nauen, Fehrbellin oder Oranienburg darüber entscheiden, ob es in der Prignitz blaue Tonnen für die Papierentsorgung gibt oder nicht, ob eine Kreisstraße Pirow-Burow oder Pinnow-Sargleben saniert wird. Wenn es in 20 Jahren nicht gelungen ist, die Altkreise Pritzwalk und Perleberg zu einer wahren Einheit im Denken und Handeln zu formen, wie soll das in den geschilderten Gebilden gelingen?

Auch beim Blick auf die Landesbehörden ist die Liste für Prignitz kurz: fünf sind es, darunter das Amtsgericht und zwei Oberförstereien. Im Havelland gibt es sechs, u. a. zwei Amtsgerichte, Finanzamt und zwei Oberförstereien. OPR stellt die meisten: 23 Behörden, wie zum Beispiel Polizeipräsidium, Landgericht, Staatsanwaltschaft.

Gemeinsame Schnittstellen hat die Prignitz derzeit eher mit OPR. Die PVU Perleberg ist in Kyritz aktiv. Dort gibt es auch die Prima-Messe an der sich unser Landkreis beteiligt. Beim ÖPNV ist es beispielsweise die gemeinsame Finanzierung der Bahnstrecke von Meyenburg nach Kyritz. Heiligengrabe und Wittstock sind Mitglied im Tourismusverband. Die Fachhochschule Brandenburg hat in Pritzwalk eine Präsenzstelle.

Mit dem Havelland gibt es kaum Berührungspunkte. Im Bereich Tourismus sind es der Havelradweg und der Fernradweg Tour Brandenburg. Wirtschaftlich ist die Elbeport Hauptgesellschafter der Havelport Berlin. Alle drei Kreise sind durch den Hochwasserschutz und einen gemeinsamen Wahlkreis bei Bundestagswahlen miteinander verbunden.

 

*Quelle für alle genanten Zahlen ist der Landkreis Prignitz.

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