Sitzung in Weisen : Wird Nazi-Vergleich zum Thema?

Die Gemeinde Weisen stellt sich auch über Facebook dar. Mit manchen Postings des Bürgermeisters sind viele Gemeindemitglieder nicht einverstanden.
Foto:

Die Gemeinde Weisen stellt sich auch über Facebook dar. Mit manchen Postings des Bürgermeisters sind viele Gemeindemitglieder nicht einverstanden.

Amtsdirektor erwartet morgen klärende Worte von Weisens Bürgermeister Leu zu Drittes-Reich-Rede

von
16. Mai 2017, 21:00 Uhr

Wenn sich morgen Abend um 19 Uhr die Mitglieder der Gemeindevertretung von Weisen und Schilde im Landmarkt treffen, wird es vielleicht auch noch einmal um den Drittes-Reich-Vergleich von Bürgermeister David Leu gehen.

Das ist im Vorfeld fraglich, da die Tagesordnung keinen konkreten Punkt zu diesem Thema vorsieht. „Ich habe keine offizielle Information, ob es eine Klarstellung geben wird. Ich warte die Versammlung ab“, sagte heute Torsten Jacob, Amtsdirektor Bad Wilsnack/Weisen, auf Anfrage. Allerdings hatten er und Amtsausschussvorsitzender Werner Steiner eine Klarstellung Leus zu diesem Thema in der nächsten Gemeindevertretersitzung als Bedingung genannt, dass gegen den CDU-Bürgermeister keine rechtlichen Schritte geprüft werden.

Rückblick: Auf der Facebookseite der Gemeinde war über Wochen eine Rede Leus vor Mitgliedern der Ortsgruppe der Volkssolidarität veröffentlicht, in der er Parallelen zwischen der Arbeit von Amtsdirektor Torsten Jacob und dem Amtsausschussvorsitzenden Werner Steiner zu Vorgängen in der DDR und im Dritten Reich zog. Konkret heißt es in der Rede zum Jahresrückblick 2016, „dass die Artikel des Bürgermeisters im Amtsblatt an bestimmten Stellen vom Amtsdirektor oder vom Amtsausschussvorsitzenden bewusst zensiert wurden (...). Diese Vorgehensweise ist (...) absolut indiskutabel, erinnert sie mich doch sehr stark an die Zeit in der ehemaligen DDR oder an die Zeit im Dritten Reich“.

Die Facebookseite der Gemeinde ist derzeit nicht online. Im nicht-öffentlichen Teil der morgigen Sitzung soll darüber beraten werden, wie künftig mit öffentlichen Meinungsbekundungen im Namen der Gemeinde verfahren wird. Klar ist, Leu unterhielt bisher die Facebookseite, jedoch ohne Beschluss der Gemeindevertreter. Warum dieses Thema unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt wird, wusste heute der stellvertretende Bürgermeister Klaus Wichert nicht. Grundsätzlich sei es aber gut, dass darüber endlich gesprochen werde. Torsten Jacob klärt auf: „Eine erstmalige Beratung zu einem Thema ist nicht-öffentlich möglich. Man will erst einmal Lösungsansätze diskutieren und finden. Sollte später ein Beschluss dazu gefasst werden, muss dies öffentlich erfolgen.“ Den Sachverhalt mit der Facebookseite hat Jacob auf den Sitzungsplan stellen lassen.  

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen