Beteiligung in Potsdam : Wahlrechtsdebatte nach Stichwahlen

Lässt sich mit neuem Verfahren das Scheitern mangels Beteiligung vermeiden?

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07. Mai 2018, 20:45 Uhr

Nach der teils extrem niedrigen Wahlbeteiligung bei den Landratsstichwahlen  wird erneut über eine Reform des Wahlrechts diskutiert. Der Verein Mehr Demokratie in Berlin und Brandenburg forderte eine Rangfolgewahl, bei der die Bürger nur in einem Wahlgang ihr Votum abgeben müssen und  die Kandidaten in einer Wunsch-Reihenfolge sortieren.

Die Grünen unterstützten den Vorschlag. „Das 15 Prozent-Quorum ist  nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems, da Quoren eine abschreckende Wirkung haben“, sagte gestern Grünen-Landeschef Clemens Rostock. „Wer geht schon gern zur Wahl, wenn vorher fraglich ist, ob die Wahl überhaupt gültig wird?“ Zudem müssten Landrats- und Bürgermeisterwahlen mit den Wahlen zu den Kommunalparlamenten zusammengelegt werden.

SPD-Generalsekretär Erik Stohn sagte, er sehe derzeit keine politische Mehrheit für die Änderung des Wahlrechts. Jedoch müsse man auch künftig schauen, wie Wahltermine möglichst zusammengelegt werden könnten.

In den Kreisen Barnim und Ostprignitz-Ruppin lagen am Sonntag  SPD-Kandidaten vorne, die aber am Mindestquorum von 15 Prozent aller Wahlberechtigten scheiterten. Hier müssen die Kreistage nun entscheiden, wer in den kommenden acht Jahren der Landrat ist. Stohn hofft, dass die Kreistage das Votum der Wähler respektierten und  die SPD-Kandidaten wählten. Rechtlich sind die Kreistage  frei in ihrer Entscheidung und könnten auch einen unterlegenen Kandidaten oder eine ganz andere Person wählen.

Bei den zwei weiteren Landratsstichwahlen setzten sich  CDU-Kandidaten durch. CDU-Generalsekretär Steven Bretz hatte  am Wahlabend erklärt, er sei besonders erfreut, dass  Harald Altekrüger in Spree-Neiße alter und neuer Landrat sei.  Er hatte  einen AfD-Herausforderer. Zudem hätten die Wähler entschieden, dass die Uckermark – Heimat von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) – wieder von der CDU regiert werde.

Die Zustimmung von etwa 40 Prozent zu AfD-Kandidaten bei der Landratswahl in Spree-Neiße und der Bürgermeisterstichwahl in Guben seien ein weiteres starkes Signal, so AfD-Landeschef Andreas Kalbitz.

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