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Prignitzer an die Wahlurnen gerufen : Wähler haben es selbst in der Hand

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Erste Direktwahl eines Landrates in der Prignitz. Voraussetzung für die Gültigkeit ist eine Mindestwahlbeteiligung

von
erstellt am 05.Mai.2014 | 22:00 Uhr

Wenn die Prignitzer am kommenden Sonntag ihren Landrat wählen, ist das eine Premiere. Bisher wurde der Landrat vom Kreistag gewählt, jetzt direkt von den Bürgern. So hat es der Landtag beschlossen.

„Teilnahme entscheidet“, sagt der amtierende Landrat Hans Lange (CDU). Damit meint er nicht nur Sieg und Niederlage der vier Bewerber, sondern die Wahl insgesamt. Sie ist an Bedingungen geknüpft. „Der Gewinner muss eine Mindestanzahl von Stimmen erreichen“, sagt Kreiswahlleiterin Annette Löther. 15 Prozent aller Wahlberechtigten müssen sich für einen Kandidaten entscheiden.

Sollte keiner der vier Bewerber dieses sogenannte Quorum erreichen, folgt zwei Wochen später, am 25. Mai, die Stichwahl. Dort sind dann nur noch die zwei Kandidaten mit den meisten erzielten Stimmen zugelassen. Auch dann gilt das Quorum als Voraussetzung für eine erfolgreiche Wahl.


Losentscheid möglich


Rund 10 600 Stimmen muss ein Kandidat auf sich vereinen, hat Annette Löther überschlagen. Exakt kann sie es noch nicht sagen. „Mir liegen die abschließenden Wählerverzeichnisse der Kommunen noch nicht vor“, begründet die Kreiswahlleiterin.

Erst heute werde sie dieses erhalten, denn geplant sei ein Testlauf der Wahlsoftware. „Am Donnerstag kann ich dann die exakte erforderliche Stimmenanzahl nennen.“

Bei dem unwahrscheinlichen Fall einer Stimmengleichheit muss das Los entscheiden. „Das würde in der öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses der Fall sein.“

Sollte es in der Stichwahl keinen Gewinner geben, gilt die Direktwahl als gescheitert. In diesem Fall muss doch wieder der Kreistag den Landrat für die nächsten acht Jahre wählen. Rund fünf Monate stünden dafür als Zeitschiene zur Verfügung. Die Wahl würde in diesem Fall neu ausgeschrieben werden, so dass offen ist, welche Kandidaten antreten würden, erklärt Annette Löther.

In Brandenburg war das seit Einführung der Direktwahl häufig der Fall. Zum Auftakt im Jahr 2010 scheiterte die Wahl gleich in vier Landkreisen, unter anderem in Ostprignitz-Ruppin. Erfolgreich war die Direktwahl damals nur in Oberspreewald-Lausitz gewesen.

Im Kreis Teltow-Fläming wurde das Quorum im vergangenen Jahr ebenfalls verfehlt. Zu wenig Bürger zeigten Interesse an der Wahl. Es war die siebente gescheiterte Wahl. Neben Oberspreewald-Lausitz erreichte Gernot Schmidt (SPD) im Oktober 2013 im Kreis Märkisch-Oderland in der Stichwahl das nötige Quorum.

Die Direktwahl ist damit alles andere als ein Erfolgsmodell im Land Brandenburg. „Aber sie ist derzeit alternativlos“, sagt Landrat Hans Lange. Es lohne nicht, über andere Möglichkeiten nachzudenken. „Ich kann alle Wähler nur aufrufen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen und am Sonntag wählen zu gehen“, sagt Lange.

Persönlich habe er sich entschieden, nicht in den Wahlkampf einzugreifen. Seit er im Dezember 2013 offiziell seinen Rückzug angekündigt hatte, äußerte sich Lange zu keinem seiner potenziellen Nachfolger. Nach eigener Aussage habe er innerhalb der CDU auch nicht über deren Kandidaten Andreas Giske mit abgestimmt.


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