zur Navigation springen

Vom Ersatzkönig Stolpe zum Parlamentsschloss

vom

svz.de von
erstellt am 25.Okt.2010 | 09:46 Uhr

Potsdam | Es ist in vielerlei Hinsicht eine Ausnahme unter den fünf Bundesländern, die sich 1990 bildeten: Denn Brandenburg gab es als politische Einheit eben nur die wenigen Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, bis 1952 die DDR neu in Bezirke aufgeteilt wurde. Die fehlende Tradition teilt das Land am ehesten noch mit Sachsen-Anhalt, dem zweiten der neuen Länder, das ausschließlich aus der Restmasse des einstigen Preußen besteht.

Bei Brandenburg gesellt sich allerdings noch das Berlin-Problem dazu - die deutsche Hauptstadt liegt mittendrin und ist eine gewaltige Herausforderung bei der Frage, was denn nun der Brandenburger ist. Denn jetzt schon wohnt ja gut ein Drittel der Landeskinder Brandenburgs in Vororten, die von der S-Bahn der Metropole erreicht werden. Und selbst Brandenburgs Landeshauptstadt Potsdam ist 1920 eher zufällig der Eingemeindung durch Berlin entgangen.

Brandenburg musste also erst einmal werden, was es genau genommen noch nie war. Da kam SPD-Politiker Manfred Stolpe wie gerufen - preußisch genug, als erster Ministerpräsident des Landes fast schon ein Ersatzkönig und trotz seiner zögerlichen Neigungen zur Fusion mit Berlin ein Mann, der den Landeskindern wenigstens den Rest an Identität garantierte, der nach vierzig Jahren Leben in der DDR noch verwertbar erschien. Nach der erfolgreich überstandenen Schlacht um die Stasi-Kontakte Stolpes war sich ein guter Teil des Landes auch nicht zu schade, mit dem Titel "die kleine DDR" zu leben.

Tatsächlich tut man Stolpe und seinen Weggefährten allerdings Unrecht, wenn man die ersten Jahre des neuen Brandenburgs vor allem als Restauration der gerade überwundenen Verhältnisse beschreibt. Die Sachsen unter dem Westimport Kurt Biedenkopf ließen sich beispielsweise von einer Regie in die Zukunft führen, die zu erheblichen Teilen aus früheren Funktionären der DDR-Blockparteien bestand. In Potsdam dagegen herrschte zunächst ein buntes Völkchen unterschiedlicher Herkunft, die erste Ampelkoalition der Republik bestand aus Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten.

Selbstgenügsamkeit oder Angst?

Und Stolpe, der frühere Kirchenfunktionär, regierte in den Anfangsjahren mit einer Mischung aus nachsichtiger Güte und vorsichtiger Unbestimmtheit. Dann kam 1994 der klare Wahlsieg Stolpes, der mit 54 Prozent der Stimmen keine andere Partei mehr brauchte zum Regieren. Als kalte Dusche folgte nicht einmal zwei Jahre später die Volksabstimmung zur Fusion mit Berlin... und scheiterte.

In der Wirtschaftspolitik setzte die SPD ohne klare Konzepte auf die Verteidigung der industriellen Strukturen des Landes, auch wenn die zumeist ein Erbe der maroden DDR-Staatswirtschaft waren. Sie hatte damit sogar den einen oder anderen Erfolg, sicherte in Eisenhüttenstadt, Schwedt oder der Lausitz so manchen gefährdeten Arbeitsplatz. Geprägt waren all diese Jahre weniger vom Aufbruch in neue Zeiten als vom Versuch, den Menschen so wenig wie möglich zuzumuten.

So ist es auch kein Wunder, dass Brandenburg sich im Politischen durch besondere Kontinuität auszeichnet. Kein anderes Bundesland im Osten kam in den letzten zwanzig Jahren mit nur zwei Ministerpräsidenten aus. Der 2002 von Manfred Stolpe zu Matthias Plat zeck (SPD) vollzogene Wechsel zeigte allerdings auch, dass das Alleinregieren seinen Preis hat. Diese für das Land so wichtige Entscheidung wurde hinter verschlossenen Türen vorbereitet und vollzogen.

Wie schmal die tatsächliche Machtbasis der Sozialdemokraten in Brandenburg ist, hat sich in den folgenden Wahlen 2004 und 2009 gezeigt. Beide Male konnte die SPD noch nicht einmal ein Drittel der Stimmen für sich verbuchen. Die scheinbar alles dominierende Partei ist in Vielem nicht nur im Land ein Fremdkörper geblieben. Selbst ihre beiden starken Männer, Platzeck und Stolpe, sind alles andere als Prototypen eines Sozialdemokraten. Der eine - Stolpe - hat auf der Parteiebene nie eine besondere Rolle gespielt, sondern dem heute fast vergessenen Steffen Reiche die Führung des der Landes-SPD überlassen. Der andere - Platzeck - stieg zwar einmal zum Kurzzeit-Vorsitzenden der Bundespartei auf, kapitulierte dann aber sehr schnell, um in Potsdam weiterzumachen.

Spätestens bei diesem hastigen Abgang von der Bundespolitik wurden die Prioritäten klar. Platzeck, der Außenminister und Vizekanzler hätte werden können, verkörpert damit exemplarisch eine in 20 Jahren Brandenburg gewachsene Haltung, bei der hinter Selbstgenügsamkeit der Verdacht aufblitzt, die Angst vor dem Unbekannten sei der wesentliche Ratgeber.

Parteien mit schmaler Mitgliederbasis

Regiert hat die SPD in den zurückliegenden Jahren nicht zuletzt der Schwächen des politischen Gegners wegen. Die CDU, die ihr Führungspersonal in atemberaubendem Tempo immer wieder wechselte, hat bis heute einem großen Teil der Wähler keine klar erkennbare Vorstellung von dem vermitteln können, was sie unterscheidet von der allseitigen Befriedungspolitik der SPD. Die FDP hat sich in einigen Kommunen zwar gut behauptet, ist aber landespolitisch noch im Experimentierstadium. Und die Grünen haben noch immer eine viel zu schmale Mitgliederbasis. Bleibt noch die Linkspartei, die mitgliederstärkste, wenn auch von einem erschreckenden Altersdurchschnitt geplagte. Die ist jetzt in Brandenburg ganz angekommen - regierungsmächtig. Bei ihrem Kurs der bedingungslosen Verteidigung ihrer neuen Verantwortung wird sie aber auch angreifbar. Da koalieren zwei, von denen der eine inzwischen machtverwöhnt und der andere trotz 19 Jahren Opposition nie macht entwöhnt war, sagt die neu formierte Oppositionsfront.

Für die SPD ist das neue Bündnis so gesehen wiederum nur die logische Fortsetzung der vorangegangenen Politik. Es garantiert maximale Stabilität. Es wäre gut zu wissen, was Regine Hildebrandt wohl jetzt davon gehalten hätte. Die für viele Brandenburger unvergessene Sozialministerin war ja einmal für rot-rot eingetreten, aber nicht der Ruhe wegen, sondern weil sie darauf hoffte, Bewegung in die Dinge zu bringen. 1998 wollte das Stolpe nicht und noch weniger Platzeck.

Berlin - Chance und Problem zugleich

Die Scheu, die revolutionäre Umwälzung von 1989 als Chance für einen tiefgreifenden Neuanfang zu nutzen, hat immerhin in einem gefruchtet. Es gibt ihn jetzt, den Brandenburger. In manchem skurril, in manchem gewachsen selbstbewusst bei der Verteidigung der eigenen Interessen gegen die Ignoranten des Molochs Berlin. Das Land lebt davon, dass es sich in seiner neu entdeckten Beharrlichkeit gefällt. Was daraus in Zukunft folgt, steht auf einem anderen Blatt. In Potsdam wird zum zwanzigsten Jahrestag an einem Schloss für die Volksvertreter gebaut. Denen wird, wie einst den früheren Schlossherren, ein grausamer Kassensturz nicht erspart bleiben. Das Land steht vor Schuldenbergen, die nur schwer zu bewältigen sein werden.

Die Erfolgsmeldungen der vergangenen Jahre werden dabei wenig nützen. Die niedrige Arbeitslosigkeit ist vor allem dem Beschäftigungsaufbau in Berlin geschuldet. Die relativ stabile Einwohnerzahl erklärt sich aus dem Zuzug großstadtmüder Familien. Ob die in den letzten Jahren erst zögerlich, jetzt konsequenter vorangetriebenen Ansätze für eine Konzentration auf neue Wachstumsfelder greift, weiß noch niemand. Klar ist, dass Berlin wieder Chance und Problem zugleich ist. Ohne die Hauptstadt wird vieles nicht gehen, aber ein wirkliches Zusammenarbeiten gibt es immer noch nicht. Dem steht nicht zuletzt die in den letzten Jahren eingeübte Überlebenskunst der Brandenburger entgegen - und da sind sie den Nachbarn in der Metropole durchaus ebenbürtig geworden.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen