Verzögerung bei Polizeifunk

Auf die modernen digitalen Funkgeräte müssen die Polizisten im Land weiter warten. dpa
Auf die modernen digitalen Funkgeräte müssen die Polizisten im Land weiter warten. dpa

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18. Mai 2012, 10:28 Uhr

Potsdam | Die Einführung des neuen Digitalfunks für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste in Brandenburg verzögert sich weiter. Flächendeckend werden die Behörden das Netz voraussichtlich erst "im Verlaufe des Jahres 2014" nutzen können, wie ein Sprecher des Innenministeriums sagte. Nach den ursprünglichen Plänen hätten die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) schon 2008 auf die neue Technik umsteigen sollen - der Start wurde aber mehrmals verschoben.

Der Aufbau der Infrastruktur in der Mark, insbesondere der rund 140 Funkmasten, sei mittlerweile zu etwa 85 Prozent erfolgt, hieß es aus dem Innenministerium. Nach aktuellen Stand soll die Polizei den Digitalfunk nun ab der zweiten Jahreshälfte 2013 nutzen können - die übrigen BOS-Behörden wie Feuerwehr und Rettungsdienste aber wohl nicht vor 2014. Die Kosten für Aufbau, Betrieb und Endgeräte beziffert die Landesregierung bis zum Jahr 2021 auf etwa 120 Millionen Euro.

Die Entscheidung, zu welchem Stichtag der Digitalfunk bei Feuerwehren und Rettungsdiensten tatsächlich eingeführt wird, müsse von den zuständigen kommunalen Aufgabenträgern getroffen werden, sagte der Ministeriumssprecher. "Diese Entscheidung steht noch aus." Aufgabenträger für den Brandschutz sind laut Gesetz die Ämter und amtsfreien Gemeinden. Aufgabenträger für Katastrophenschutz und Rettungsdienste sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Der Aufbau des Digitalfunks ist ein bundesweites Projekt. In Städten wie Berlin, Hamburg oder München war das Netz schon im vergangenen Jahr funktionsfähig und im Probebetrieb. Laut Innenministerium handelt es sich um eines der derzeit größten technischen Modernisierungsvorhaben in Deutschland. Mit dem Digitalfunk soll es in Zukunft ein bundesweit einheitliches Funknetz für alle Rettungs- und Sicherheitskräfte geben. Die bestehenden, voneinander unabhängigen Analogfunknetze werden abgelöst.

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