Streit in Weisen : Umfrage: Weisen streitet über Ergebnis

Bürgermeister David Leu initiierte die Umfrage.
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Bürgermeister David Leu initiierte die Umfrage.

Kritiker halten Schritt für voreilig und unausgegoren , Bürgermeister sieht sich durch Teilnahme bestätigt.

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01. März 2016, 21:00 Uhr

Der gestrige Beitrag „Weisen geht auf Brautschau“ sorgt in der Gemeinde für Diskussionen. Vor allem auf der Facebookseite der Gemeinde gibt es zu dem Thema eine Reihe von Kommentaren. Knapp 36 Prozent der Einwohner haben sich an der Umfrage beteiligt, das stärkste Votum erhielt die Variante: Fusion mit Wittenberge: 115 Bürger (36,98 Prozent) können sich das vorstellen.

Kritisiert wird vor allem, dass die Option Verbleib im Amt Bad Wilsnack/Weisen nicht abgefragt wurde. Somit könne man nicht pauschal sagen, dass die Mehrheit fusionieren wolle. Angezweifelt wird generell die Notwendigkeit dieser Umfrage. Dazu hatten sich jedoch die Gemeindevertreter mehrheitlich entschieden. Es war keine Einzelentscheidung des umstrittenen Bürgermeisters David Leu.

Unstrittig ist auch, dass die Gemeindevertretung so eine Umfrage durchführen kann, zumal das Thema auf der politischen Tagesordnung steht. Gemeinden und Ämter sollen im Jahr 2030 mindestens 10 000 Einwohner haben. Diese Marke verfehlt laut Prognosen in der Prignitz mit Ausnahme von Wittenberge und Pritzwalk jede Kommune.

Plattenburg hat derzeit mit 3415 Einwohnern die geringste Zahl, gefolgt von Gumtow (3454) und Groß Pankow/Prignitz (3954). Bad Wilsnack/Weisen hat 6118 Einwohner. Das bedeutet: Nach den Vorstellungen des Landes würden Plattenburg und Bad Wilsnack/Weisen gemeinsam schon heute die Zielvorgabe nicht erreichen. Dabei ist der Bevölkerungsrückgang bis 2030 noch gar nicht eingerechnet.

All das seien Gründe, dieses Thema sehr wohl auf die Tagesordnung zu setzen, bekräftigte David Leu gestern. Die teils heftige Kritik könne er nicht nachvollziehen. „Bestandsdenken ist fehl am Platz“, sagt er. Dass 311 Bürger an der Umfrage teilgenommen haben, ermutige ihn. Anders als von den Kritikern dargestellt, stoße das Thema ganz offensichtlich auf Interesse. Und wenn 115 Bürger für die Option Wittenberge votieren, sei das auch keine kleine Zahl.

Bekennender Gegner der Umfrage ist der langjährige Bürgermeister Berndt Wiechert. Im Januar sagte er unserer Zeitung, dass er sich zunächst eine Informationsversammlung gewünscht hätte und die Umfrage mit „gemischten Gefühlen“ sehe.

Er schreibt auf Facebook: „Die Gemeinde muss so lange wie möglich eigenständig bleiben.“ Aber er räumt auch ein, dass die Auszählung der Stimmen korrekt verlaufen ist. Er war selbst anwesend.

Eine Einwohnerversammlung wird es geben, aber eher mittelfristig, so gestern David Leu. Dazu könnten Vertreter aus dem Landtag eingeladen werden, die über Eckdaten der Strukturreformen informieren.

„Wir haben den Rücklauf der Umfrage, ich habe bei der Volkssolidarität, bei einer Sportveranstaltung und auf einer Weihnachtsfeier mit Bürgern gesprochen“, sagt Leu. Nach dem Versenden der Umfrage seien rund 50 Einwohner in seine Sprechstunde gekommen. Daher könne man nicht sagen, es hätte keine Informationen zu diesem Thema gegeben. Er selbst habe auch positive Rückmeldungen von Einwohnern erhalten, die die Umfrage begrüßt hätten.

Dass ein Ergebnis welcher Art auch immer zunächst keinerlei rechtliche Relevanz oder Auswirkungen habe, sei ihm klar. Aber man dürfe die Zeit nicht tatenlos verstreichen lassen. Er halte es für richtig, mit potenziellen Partnern frühzeitig Gespräche zu führen, Optionen auszuloten.

Ursache der vielen ungültigen Stimmen (80) sei ein Formfehler, die Stimmzettel seien im falschen Umschlag zurückgeschickt worden. „Wir haben sie nicht gewertet, aber uns angeschaut. Sie hätten das Ergebnis keinesfalls verändert, in der Tendenz sogar noch verstärkt“, erklärt David Leu.
 

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