tempo 30-Zonen : Tempo runter an Kitas und Co.

Auch im Bereich der Wittenberger Kita am Horning fällt es manchem Kraftfahrer schwer, Tempo 30 einzuhalten.
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Auch im Bereich der Wittenberger Kita am Horning fällt es manchem Kraftfahrer schwer, Tempo 30 einzuhalten.

30 km/h: Landkreis setzt Vorgaben zur Geschwindigkeitsreduzierung um

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05. Januar 2018, 21:00 Uhr

Der Sachbereich Ordnung und Verkehr des Landkreises hat die Prüfung zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor Kindertagesstätten und Schulen abgeschlossen. „Alle Standorte wurden von uns einzeln vor Ort geprüft, die Gegebenheiten in Augenschein genommen und auch vorhandene Beschilderungen überprüft. Anschließend wurden die Anhörungsverfahren unter anderem mit den Baulastträgern und der Polizei geführt“, sagte Sachbereichsleiterin Anja Autzen.

Für 29 Kindergärten, elf allgemeinbildende und Förderschulen, bei denen es noch keine derartigen Geschwindigkeitsbegrenzungen gab, wurden diese inzwischen angeordnet. Bei den Verfahren wurden auch die Öffnungszeiten der Einrichtungen berücksichtigt, denn die Beschränkungen sollen nur für diesen Zeitraum gelten. Zudem werden Zusatzschilder aufgestellt, die den Grund der Geschwindigkeitsbegrenzung anzeigen.

„Bis zur Umsetzung der Tempo-30-Anordnungen wird es aber noch einige Zeit dauern. Für die Baulastträger entstehen Kosten und die Schilderproduzenten können nicht kurzfristig den gestiegenen Bedarf an derartigen Verkehrszeichen decken“, erklärte Anja Autzen. Wann mit der Beschilderung die Anordnungen an allen Standorten umgesetzt werden können, lasse sich nicht zuverlässig einschätzen.

Auch vor dem meisten Pflegeheimen galt bereits Tempo 30. Für die letzten fünf stehen die Anhörungsverfahren unmittelbar vor dem Abschluss. Damit hat der Landkreis die vom Brandenburger Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung im Juli 2017 vorgegebenen Regelungen zur Änderung der Straßenverkehrsordnung bezüglich der Geschwindigkeitsreduzierung vor Kitas, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern umgesetzt.

Sie beruhen auf der Ersten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO vom November 2016). Diese vereinfachen die laufenden Bemühungen vieler Kommunen, an den betreffenden Standorten Tempo-30-Bereiche einzurichten. Die Beschränkungen müssen nicht mehr einzeln von den Kommunen beim Kreis beantragt und begründet werden. „Wir haben in den Verfahren gut mit den Kommunen zusammengearbeitet, die zumeist auch die Baulastträger sind“, sagte Anja Autzen.

Für den Landkreis sind mit den Anordnungen die Arbeiten nicht beendet. „Die Tempo-30-Beschilderung bedeutet nicht, dass sich alle Kraftfahrer daran halten“, so Anja Autzen. „Deshalb werden wir mit mobilen Messgeräten die Einhaltung vor Ort überprüfen.“

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