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Der Prignitzer

18. November 2017 | 13:30 Uhr

Stadt sucht Sparpotenziale

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erstellt am 13.Apr.2012 | 08:10 Uhr

Wittenberge | Mit einem Loch von einer knappen halben Million Euro bei den laufenden Ausgaben ist die Kommune mit dem Beschluss der Stadtverordneten in der vergangenen Woche (der "Prignitzer" berichtete) in das Haushaltsjahr 2012 gestartet. Damit ist zwar dank guter Steuerzuweisungen und deutlicher Einsparungen beispielsweise im Museum und in der Bibliothek das Millionen-Loch vom Tisch, das zu Beginn der Haushaltsdebatte drohte. Die Stadtverordneten mussten aber für die nächsten Jahre ein Haushaltskonsolidierungskonzept beschließen.

Der Grund für das gut 400 000-Euro-Defizit liegt nicht im großzügigen Wirtschaften der Stadt begründet. Problematisch ist es für die Stadt, die Abschreibungen zu erwirtschaften, die in jedem Jahr für das kommunale Eigentum, das betrifft Gebäude ebenso wie beispielsweise Brücken, aufzubringen sind.

Deshalb geht die Suche nach Sparpotenzial auch nach dem Beschluss von Haushalt und Konsolidierungsprogramm intensiv weiter. Auf der Parlamentssitzung positionierten sich die fünf Fraktionen, unterbreiteten Ideen und Vorschläge, warnten aber auch, wie Horst Jaruczewski für die UBG, davor, "dass wir uns zu Tode sparen", auch wenn der finanzielle Handlungsspielraum der Kommune die Unabhängige Bürgergemeinschaft insgesamt "nicht glücklich macht". Jaruczewski wie auch die Parlamentskollegen aus den anderen Fraktionen loten auch die Möglichkeiten aus, die sich aus dem gemeinsamen Mittelzentrum mit Perleberg und dem Zusammenspiel mit Perleberg und Karstädt im regionalen Wachstumskern Prignitz ergeben bzw. ergeben sollten.

Marcel Elvrich von der SPD-Fraktion schlägt kritische Töne an, als es um die interkommunale Zusammenarbeit geht: "Wir sind nicht so weit, wie wir sein wollten." Für die nachhaltige Sicherung kommunaler Infrastruktur sei es aber unabdingbar, gemeinsam Aufgaben anzupacken".

Als "schwierig" charakterisiert auch die FDP-Fraktion "die Zusammenarbeit innerhalb des geteilten Mittelzentrums". Wie Dr. Elmar Habenicht für die Freien Demokraten feststellte, sollte in diesem Zusammenhang auch über Finanzierung beispielsweise des Kulturhauses nachgedacht werden, das ja wie in Perleberg der Tierpark, von regionaler Bedeutung ist. Wie Dr. Habenicht sagt, müssen schnell Lösungen gefunden werden.

Hans-Joachim Lüttschwager geht für die CDU noch einen Schritt weiter. Die Christdemokraten sehen den Landkreis mit in der Verantwortung und schlagen zur Entlastung der Stadt bei der Unterhaltung ihrer freiwilligen Aufgaben von regionaler Bedeutung eine Refinanzierung über die Kreisumlage vor. Die Linkspartei kritisiert die Finanzausstattung der Kommunen als insgesamt zu gering, sieht aber laut dem Stadtverordneten Ulrich Kirschnik "in der weiteren Ausgestaltung des gemeinsamen Mittelzentrums mit Perleberg" den richtigen Weg, Ressourcen gemeinsam auszuschöpfen: "Wir müssen es so gestalten, dass das Mittelzentrum für den Haushalt wirksam und für die Bürger erlebbar ist."

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