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Der Prignitzer

21. November 2017 | 05:37 Uhr

Schlag ins Gesicht

vom

svz.de von
erstellt am 21.Okt.2010 | 07:28 Uhr

Mit einer noch größeren Ignoranz hätte man die ländlichen Räume in Brandenburg nicht treffen können. Die Nichtberücksichtigung des rapiden Bevölkerungsrückgangs bei der Finanzausstattung ist ein Schlag ins Gesicht. Die Entscheidung ist schlichtweg nicht nachvollziehbar. Sie konterkariert Potsdamer Ini tiativen, die in der Tat den ländlichen Raum unterstützen. Die Landesregierung schädigt sich selbst, indem sie ihr Image aufpoliert, die Peripherie sei ihr Wurst. Dabei war sie gerade dabei, dieses schrittweise abzulegen. Sparpotenziale der Kommunen und Kreise sind erschöpft, ihre Defizite steigen und somit hängen immer mehr Gemeinden am Tropf der Landesregierung. Das kann nicht gewollt sein.

Völlig aberwitzig ist, dass die im Vorfeld bereits ausgehandelte Einführung des Demographiefaktors ausgerechnet im Kabinett kippt. Und das offenbar auf Initiative des zurückgetreten SPD-Ministers Speer, wie es inzwischen mehrere Quellen bestätigen. Brandenburgs SPD hat wieder einmal nichts gelernt aus ihren jüngsten Skandalen. SPD-Minister mit Vetorecht in der Potsdamer Regierung, darauf kann Brandenburg dankend verzichten - die weniger werdenden Wahlberechtigten in der Peripherie eingeschlossen.

Ihren Koalitionspartner zieht sie in den Strudel gleich mit hinein. Die Linken haben im Wahlkampf den Demographiefaktor versprochen, das Finanzministerium ist ihr Ressort. Genützt hat es nichts.

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