Autobahnbau : Prignitz-Autobahn darf gebaut werden

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Der Umweltschutzverband BUND ist mit einer Klage gegen den Weiterbau der A14 in Brandenburg gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Freitag, dass die Planung rechtlich einwandfrei ist.

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03. Mai 2013, 10:12 Uhr

Leipzig | Der Umweltschutzverband BUND ist mit einer Klage gegen den Weiterbau der Autobahn 14 in Brandenburg gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Freitag, dass die Planungen für den gut 12,6 Kilometer langen Abschnitt zwischen Karstädt und der Landesgrenze zu Mecklenburg-Vorpommern rechtlich nicht zu beanstanden sind. Weder sei die Verkehrsprognose fehlerhaft noch verstoße das Vorhaben gegen den Habitat- (Lebensraum-) und Artenschutz, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Bier.

Die Autobahn 14 soll im Jahr 2020 von Mecklenburg-Vorpommern über Brandenburg und Sachsen-Anhalt bis nach Sachsen befahrbar sein. Das Brandenburger Infrastrukturministerium hatte in der mündlichen Verhandlung die wesentliche Bedeutung des Teilstücks in der Prignitz betont. Auch die Leipziger Richter sahen den vordinglichen Bedarf.

"Das Vorhaben dient dazu, die Anbindung an einen Planungsraum zu verbessern, der strukturelle und wirtschaftliche Defizite aufweist", sagte Bier.

Der BUND hatte auch zahlreiche naturschutzrechtliche Einwände erhoben. Keiner davon wog jedoch schwer genug. Die Autobahnplaner hätten genügend Schutz- und Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen, urteilten die Bundesverwaltungsrichter. Zum Beispiel wird es Querungshilfen und Sperren geben, so dass Tiere nicht auf die Autobahn gelangen. Auch der Schutz von Flussmuschel und Bachneunauge in der Löcknitz sowie des Rotmilans sei gewährleistet.

In einem Punkt hoben die Richter den Planfeststellungsbeschluss jedoch auf. Die Planer hatten eine Umstufung der parallel zur Autobahn verlaufenden Bundesstraße 5 zur Kreisstraße vorgesehen, sowie eine Änderung eines Teils der Landesstraße 133. Dagegen klagte der Landkreis Prignitz - mit Erfolg. Es muss jetzt noch einmal geprüft werden, inwieweit den Straßen künftig noch eine überörtliche Bedeutung zukommt. (Az.: BVerwG 9 A 16.12 und 9 A 17.12 - Urteile vom 3. Mai 2013)

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