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Amt Bad Wilsnack-Weisen : Kritik an Leu im Amtsausschuss

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Anträge von Weisens Bürgermeister wurden behandelt, er fehlte aber. Unverständnis herrscht bei anderen Bürgermeistern

Fast zur Nebensache wurden die Sachfragen bei der Sitzung des Amtsausschusses Bad Wilsnack/Weisen am Mittwochabend im Landmarkt. Grund dafür war das Fehlen von David Leu (CDU), Bürgermeister der Gemeinde Weisen/Schilde.

Zwar standen sechs Anträge von ihm auf der Tagesordnung, aber Leu war nicht anwesend. Er habe keine Einladung erhalten, erklärte Leu gestern auf „Prignitzer“-Anfrage. In der Sitzung sagte Amtsdirektor Torsten Jacob, dass die Einladung laut Sendeprotokoll im Amt rausgegangen sei. Alle anderen Ausschussmitglieder waren gekommen. Das schien für einige Bürgermeister der Tropfen gewesen zu sein, der das Fass zum Überlaufen brachte. Denn auch in der informellen Bürgermeisterrunde Mitte Mai fehlte Leu, obwohl er seine Anträge Ende April in der Amtsausschuss-Sitzung dorthin zur Vorberatung verweisen ließ. „Die Geschichte mit der Einladung finde ich seltsam. Ich würde bitten, dass der Amtsdirektor ein entsprechendes Gespräch führt und das mit aller Ernsthaftigkeit“, sagte Bad Wilsnacks Bürgermeister Hans-Dieter Spielmann. Dem stimmte der Ausschuss-Vorsitzende Werner Steiner zu. „Ich halte es für bedauerlich, wenn ein ehrenamtlicher Bürgermeister uns als Abgeordnete und Amtsausschussmitglieder nicht ernst nimmt – oder er nimmt sich selbst nicht ernst“, betonte Dietrich Gappa aus Bad Wilsnack. Hartmut Zippel, Bürgermeister der Gemeinde Legde/Quitzöbel, sprach von einer „Frechheit“, wie Leu sich verhalte. „Wir sollten dieses Thema in der Bürgermeisterrunde besprechen, denn ich denke, wir hätten da alle ein Wort dazu zu sagen und ich finde, das sollte sich Herr Leu auch gefallen lassen. Gerade nach dem Hin und Her der vergangenen Wochen“, meinte Heike Warnke (CDU), Bürgermeisterin der Gemeinde Rühstädt. Leu erklärte gegenüber dem „Prignitzer“ sein Fehlen bei der Bürgermeisterrunde damit, dass seine Anträge nicht explizit als Punkte in der Tagesordnung aufgeführt waren und übte eine Grundsatzkritik an diesem Gremium. „Ich habe nach der ersten Runde in dieser Legislatur moniert, dass sie informell ist und nicht berechtigt ist, Anträge oder Beschlussvorlagen für den Amtsausschuss einzubringen, da sie nicht legitimiert ist. Ich empfinde es als Frechheit gegenüber den anderen, gleichberechtigten Mitgliedern des Amtsausschusses, dies zu tun. Ich werde solche informellen Runden nicht unterstützen“, so Leu. Hätten seine Punkte auf der Tagesordnung gestanden, wäre er sicherlich erschienen, sagte er weiter. Werner Steiner teilte den Mitgliedern des Amtsausschusses mit, dass sich die Bürgermeister darauf verständigt haben, die Höhe der Aufwandsentschädigung beizubehalten und nicht, wie von Leu vorgeschlagen, zu kürzen.

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erstellt am 15.Jul.2016 | 04:45 Uhr

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