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Aus Minus wird Plus : Haushaltsposse in Weisen

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Bürgermeister David Leu macht aus einem Minus ein Plus und kritisiert die Kämmerei des Amtes sowie Gemeindevertreter

svz.de von
erstellt am 22.Feb.2016 | 22:00 Uhr

Entscheidung vertagt: Die Mehrheit der Gemeindevertreter Weisens hat auf der Sitzung den Haushaltsplan für dieses Jahr abgelehnt. Während der Beratung des Tagesordnungspunktes hatte Bürgermeister David Leu (CDU) gleich mehrere Änderungen in dem Entwurf vorgenommen, so dass sich eine neue Situation ergab.

Ursprünglich sah der Ergebnishaushalt ein kleines Minus von 2400 Euro vor. Dennoch wäre die Gemeinde ohne Haushaltssicherung ausgekommen. Nach Leus Vortrag wurde aus dem Minus erst gefühlt, dann auch faktisch ein Plus. „Statt des Fehlbetrags von 2400 Euro haben wir nun einen Überschuss in Höhe von 9090 Euro“, erklärte Matthias Lodwig, Leiter der Kämmerei des Amtes Bad Wilsnack/Weisen, gestern auf Anfrage des „Prignitzers“.

Ihm und den anderen Beteiligten stand während der Versammlung vergangene Woche die Überraschung ins Gesicht geschrieben. „Ich habe ehrlich gesagt den Überblick verloren und kann nicht über diese zahlreichen Änderungen abstimmen. Daher beantrage ich, den Haushaltsentwurf nochmal in den Finanzausschuss zu verweisen“, erklärte Thomas Maetze (CDU).

Dieser Argumentation folgten fünf der acht anwesenden Gemeindevertreter und lehnten den Entwurf inklusive seiner Änderungen ab.

Für David Leu war die Ansicht Maetzes nicht nachvollziehbar. „Es ist verwunderlich, dass ein Gemeindevertreter trotz mehrfacher Vorberatungen nicht in der Lage ist, lediglich sechs Änderungen, die zudem auch noch umfassend begründet und auch kurz vor der Sitzung benannt wurden, nachzuvollziehen.“

Gleichzeitig machte Leu dem Kämmerer Matthias Lodwig einen Vorwurf. „Alle anderen Zahlen wurden fehlerhaft seitens des Amtes im vorliegenden Haushaltsplan übernommen. In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden diese Zahlen anders besprochen als nun dargestellt.“

Dem widersprach Matthias Lodwig gegenüber dem „Prignitzer“. „Ich weiß nicht, was Herr Leu meint. Ich habe die Beträge aus dem Finanzausschuss so übernommen, wie sie dort beschlossen worden sind.“ Laut Lodwig sei das mittlerweile die dritte Änderung an der Haushaltssatzung.

„Grundsätzlich hätte sie trotz der neuen Zahlen beschlossen werden können. Aber man merkte, dass sich die Gemeindevertreter überrumpelt fühlten, weil es doch massive Änderungswünsche seitens des Bürgermeisters gab“, so Lodwig. Unterdessen legte Leu auf Anfrage der Redaktion nach: „Ich bedauere, dass nunmehr auf Grund der schlechten persönlichen Vorbereitung einiger Vertreter viele Sachen in der Gemeinde liegen bleiben oder erst verspätet umgesetzt werden können. Dies ist besonders für die ehrenamtlich Tätigen, wie zum Beispiel im Sportverein, oder für die Jugendlichen, sehr bedauerlich.“

Leu betonte, dass im Wesentlichen keine Investitionen eingespart würden. „Einzige Ausnahme ist ein Raum in der Kita, der nicht renoviert wird.“ Vielmehr würden Sparpotenziale aufgegriffen und bereits umgesetzte Maßnahmen aus dem Haushalt herausgenommen. „Ein Defizit muss nicht sein, da wir verpflichtet sind, mit dem Geld der Bürger gewissenhaft umzugehen.“

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